- 16.02.2010, 12:34:27
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BZÖ-Bucher: Kana da im Ministerrat
"Seitenblicke-Regierung drückt sich vor der Arbeit für die Menschen und das Land"
Wien (OTS) - "Kana da im Ministerrat." Auf diese Weise beschrieb
heute BZÖ-Bündnisobmann Josef Bucher im Rahmen einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit dem stellvertretenden Bündnis- und Klubobmann
Herbert Scheibner den "Personalengpass" bei der heutigen
Regierungssitzung. Hätte Innenministerin Fekters Flug von Vancouver
Verspätung gehabt, wäre nicht einmal die Beschlussfähigkeit im
Ministerrat gegeben gewesen.
"Wir haben kein Budget, das Österreich-Gespräch des Bundeskanzlers
wurde abgesagt, von der Verwaltungsreform ist weit und breit nichts
zu sehen, wir haben ein massives Sicherheitsdefizit zu verzeichnen
und der Großteil der rot-schwarzen Bundesregierung ist ausgeflogen",
kritisierte Bucher.
Beispielsweise gebe es keinerlei Begründung, wieso sich
ÖVP-Innenministerin Fekter tagelang in Vancouver aufhält. "Auch wir
drücken Österreichs Olympiateilnehmern die Daumen, aber mehr können
Fekter und Darabos auch vor Ort nicht für die Sportler tun. Offenbar
haben wir es nur mehr mit einer rot-schwarzen Seitenblicke-Regierung
zu tun, die sich vor der Arbeit für die Menschen und das Land
drückt", so der Bündnisobmann.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/4527
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