Wien (OTS) - "Die jüngsten Manöver des iranischen Präsidenten
Ahmadinejad im Atomstreit vor und während der gestrigen
Revolutionsfeiern zeigen, dass das Atomthema ein durchsichtiger
Mobilisierungsversuch eines intern angeschlagenen Regimes ist. Trotz
der offiziellen Machtdemonstration und trotz massiver
Einschüchterungsversuche hat die Opposition ein kräftiges
Lebenszeichen von sich gegeben. Leider wieder um einen sehr hohen
Preis", erklärte Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher
der Grünen, angesichts der jüngsten Verhaftungswelle. "Die
internationale Gemeinschaft, darunter die EU und natürlich auch
Österreich muss die Opposition im Iran unterstützen und gegen die
zahlreichen Menschenrechtsverletzungen protestieren. Dazu gehören vor
allem Verhaftungen, Folter und Todesurteile, aber auch die immer
stärkere Einschränkung von Meinungs- und Medienfreiheit." Deshalb, so
Van der Bellen, sollten mögliche weitere Sanktionen darauf abzielen,
"das Regime gezielt zu schwächen."

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