Wien (OTS/SPW) - Als "üblichen Nonsens" bezeichnete der Wiener
SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch Straches Anwürfe am
Dienstag. Dieser werfe einmal mehr mit Nebelgranaten um sich, um von
den FPÖ-Problemen abzulenken. "Straches verleumderische
Unterstellung, die SPÖ habe sich auf einen Handel mit der ÖVP
eingelassen, entbehrt jeglicher Grundlage und ist auf das Schärfste
zurückzuweisen!, betonte Deutsch.****

   Fakt sei: "FPÖ, ÖVP und Grüne haben im September 2009 angekündigt,
dass sie gemeinsam einen Untersuchungsausschuss im Wiener Gemeinderat
einsetzen würden. Geschehen ist trotz mehrmaliger Aufforderung von
Seiten der SPÖ bis heute nichts. Nicht einmal das bringt
Schaumschläger Strache zusammen", stellte Deutsch fest. Die
Einsetzung einer Untersuchungskommission sei in Wien ein
Minderheitenrecht. Die Mehrheitspartei könnte einen solchen gar nicht
verhindern, informierte der Landesparteisekretär. Niemand hindere
Strache als Wiener FPÖ-Chef daran, gemeinsam mit den anderen
Oppositionsparteien den Antrag für eine Untersuchungskommission
endlich einzubringen. "Tun Sie das!", forderte Deutsch Strache bzw.
dessen Wiener Parteifreunde auf. 

   Abschließend hielt der Landesparteisekretär fest: "Strache bietet
nichts als Hetze und bösartige Verleumdungen. Die Wiener SPÖ ist die
einzige glaubwürdige Kraft in Wien. Wir nehmen die Menschen mit all
ihren Anliegen ernst und binden sie in Entscheidungen ein." (Schluss)
ah

Rückfragehinweis:
   Pressedienst der SPÖ Wien
   Tel.: +43 1 534 27/222
   wien.presse@spoe.at
   http://www.wien.spoe.at

http://www.ots.at/pressemappe/197

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***

OTS0192    2010-02-09/13:54

091354 Feb 10

DSW0005 0220