Wien (OTS) - Anlässlich des heutigen Besuches des moldauischen
Außenministers Iurie Leanca in Wien erklärte Spindelegger:
"Österreich und Moldau haben wichtige Anknüpfungspunkte der
Zusammenarbeit. Die von der Kommission derzeit ausformulierte
Donauraumstrategie wird wichtige Impulse für die Anrainerstaaten
bringen. Wir zählen hier auf die konstruktive Teilnahme Moldaus". Der
Donauraum habe alle Chancen, sich zu einer Schlüsselregion innerhalb
eines wachsenden Europas zu entwickeln. "Der Grundstein für eine
effizientere und besser koordinierte Donauraumpolitik ist gelegt. Der
nun eingeleitete Prozess zur Entwicklung der EU-Strategie wird gegen
Jahresende 2010 in einen Vorschlag der Kommission münden", so
Spindelegger weiter.
In diesem Zusammenhang ging Außenminister Spindelegger auch näher
auf Österreichs Schwarzmeerinitiative ein: "Es ist mir wichtig,
bereits heute neue Perspektiven für zukünftige Märkte zu entwickeln.
Dabei kommt der Schwarzmeerregion eine besondere Bedeutung zu. Auch
hier zählen wir auf die Zusammenarbeit mit Moldau". Es sei ihm
wichtig, dass Österreich die Perspektiven seiner Wirtschaft in den
Ländern des Schwarzen Meeres zu einer verstärkten außenpolitischen
Priorität mache. Nachhaltige Stabilität im Schwarzmeerraum sei aber
auch für die Sicherheit Europas von Bedeutung. "Daher ist auch die
Europäische Union gefordert, sich mit dieser Region verstärkt
auseinanderzusetzen".
Erfreut äußerte sich Spindelegger über die klar pro-europäische
Haltung der neuen moldauischen Regierung: "Moldau ist seit dem
EU-Beitritt Rumäniens unmittelbarer Nachbar der EU. Daher haben wir
großes Interesse an einer fortgesetzten positiven Entwicklung des
Landes", unterstrich der Minister. Die EU unterstütze insbesondere
über die Nachbarschaftspolitik die wirtschaftliche und demokratische
Entwicklung Moldaus. "Auch Österreich ist aktiv engagiert, um zu den
Bemühungen rund um eine Lösung des Transnistrien-Konflikts
beizutragen", verwies Spindelegger auf das Seminar zu "Vertrauens-
und sicherheitsbildenden Massnahmen in Moldau", das letzten Juni in
Niederösterreich unter Telnahme von Vertretern beider
Konfliktparteien stattfand.
Moldau zählt seit 2004 zu den Schwerpunktländern der
österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Gefördert werden
insbesondere Verbesserungen für die Berufsbildung der moldauischen
Jugend. "Österreich wird Moldau auch weiterhin ermutigen, seine
politischen und wirtschaftlichen Reformbemühungen konsequent
fortzusetzen", sagte Spindelegger, der auf seinen bevorstehenden
Besuch in Chisinau am 9. April verwies. Er versprach abschließend,
Chisinau auch weiterhin aktiv "auf dem Weg in die europäische
Familie" zu unterstützen.
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OTS0159 2010-02-09/12:47
091247 Feb 10
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