- 08.02.2010, 12:52:16
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Hypo Investmentbank: LH Pröll auf LH Dörflers Spuren
Grüne Niederösterreich/Krismer: Niederösterreich darf nicht Kärnten werden
St. Pölten (OTS) - "Der Deckel des Druckkochtopf Spekulationen in
Niederösterreich fliegt der NÖ Landesregierung, allen voran LH Pröll
und LH-Stv. Sobotka um die Ohren", hat die Oppositionelle
Finanzsprecherin Dr. Helga Krismer Angst um das Land. "Die
Finanz-Skandale der jüngsten Vergangenheit nähern sich Kärntner
Verhältnissen", ist das knappe Resümee der Grünen Krismer. Die Grünen
verlangten bereits mehrmals den Rücktritt vom Finanzverantwortlichen
LH-Stv. Sobotka - jetzt erneuern die Grünen diese Forderung: "Das
Spekulationskarusell mit Steuergeldern ist endlich zu stoppen.
Sobotkas Abgang muss jetzt folgen", so die grüne Finanzsprecherin.
Krismer ruft in Erinnerung, welche Skandale in der jüngsten
Vergangenheit Schlagzeilen machten: Rohbericht des Rechnungshofes zu
den Veranlagungen, Schulden im Land Niederösterreich laut
Staatsschuldenausschuss, Aufsichtsratsrochaden bei der NÖ
Hypoinvestmentbank im Jahr 2008, Spekulationsverluste der NUA (NÖ
Umweltanstalt GmbH) - für welche auch wieder NÖ Hypo Investmentbank
und FIBEG verantwortlich sind - Spekulationen von Bürgermeistern und
jetzt die Bilanz der NÖ Hypoinvestmentbank als Fall der
Staatsanwaltschaft. "Es reicht! NÖ Gemeinden kämpfen mit dem
Pleitegeier und ein geldgeiler Finanzlandesrat verspielt Steuergeld
wo er will, wie er will, wann er will - ohne Konsequenzen. Und
Landeshauptmann Pröll? Der wandelt auf Dörflers Spuren.
Niederösterreich darf nicht Kärnten werden", warnt Krismer.
Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Tel.: Mobil: +43/664/8317500
mailto:[email protected]
http://noe.gruene.at
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/67
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