- 03.02.2010, 10:07:21
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SJ ad JVP: Endlich erkennt JVP Reformbedarf beim Zivildienst!
Waffenverbot sicher nicht das größte Problem von Zivildienern
Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der
Sozialistischen Jugend Österreich, dass endlich auch die Junge
Volkspartei den dringenden Reformbedarf beim Zivildienst erkannt hat.
"Das 15-jährige Waffenverbot stellt aber sicher nur für einen kleinen
Prozentsatz der Zivildiener ein Problem dar. Viel dringlicher und
reformbedürftiger ist die, seit der Einführung des Zivildienstes
gegebene, Schlechterstellung der Zivis gegenüber ihren
Bundesheerkollegen. Auch die erst Anfang Jänner 2010 erfolgte Attacke
durch ÖVP- Innenministerin Maria Fekter auf die Zivildiener, in der
sie Zivildiener unter den Pauschalverdacht des
Krankenstands-Missbrauchs stellte, zeigt die Schlechterstellung der
Zivis deutlich. Von einem Aufschrei der JVP war bei diesem
skandalösen und gesundheitsgefährdenden Vorschlag nichts gehört", so
Moitzi. ****
Der Zivildienst, welcher auf jahrelangen Druck der Sozialistischen
Jugend in den 70er Jahren eingeführt wurde, um eine Möglichkeit zu
bieten, anstelle des Wehrdienstes Leistungen im Sozialbereich zu
erbringen, war in den letzten Jahren immer wieder Teil heftiger
politischer Auseinandersetzungen. Erst nach einem jahrelangen
Rechtsstreit und einem Spruch des Verfassungsgerichtshofs wurde das
Verpflegungsgeld wieder angehoben, nachdem es von der ÖVP 2001 soweit
gekürzt wurde, dass Zivildiener teils aus eigener Tasche ihre
Lebenskosten begleichen mussten. "Seit jeher versucht die ÖVP den
Zivildienst unattraktiv zu machen. Als etwa 1991 die Gewissensprüfung
vor der Kommission abgeschafft wurde, bestand die ÖVP, im Gegenzug
auf eine Verlängerung des Zivildienstes", erklärt Moitzi. Auch heute
dauert der Zivildienst noch immer um drei Monate länger als der
Wehrdienst.
"Sollte nun endlich die JVP mit dieser schlechten ÖVP-Tradition
brechen und sich wirklich für Verbesserungen der Zivildiener
einsetzen wollen, finden sie in der Sozialistischen Jugend sicher
entschiedene MitkämpferInnen. Denn es wurde schon zu viel auf dem
Rücken der Zivis gekürzt und verschärft, obwohl sie mit ihrem Einsatz
unser Sozialsystem aufrechterhalten. Der Dank dafür darf keine
dauerhafte Schlechterstellung gegenüber jungen Wehrdienern und
Pauschalverdächtigung sein", so Moitzi abschließend. (Schluss) as/mp
Rückfragehinweis:
SJÖ-Bundessekretär Klaus Seltenheim, Telefon: +43 (1) 523 41 23, 0650 3771195
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