- 02.02.2010, 13:06:01
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Van der Bellen: Österreich soll sich nicht brasilianischem Megastaudamm beteiligen
Nach türkischem Ilisu-Staudamm wieder Beteiligung an umwelt- und sozialschädigendem Projekt?
Wien (OTS) - Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher
der Grünen, bedauert die Entscheidung der brasilianischen
Umweltbehörde, die am Montag grünes Licht für Belo Monte, eines der
größten Staudammprojekte der Welt, gegeben hatte. "Obwohl laut einem
offenen Brief von Bischof Kräutler Präsident Lula versicherte, das
Projekt nicht auf Biegen und Brechen durchsetzen zu wollen, sind
jetzt die Weichen für ein aus Umwelt-, Sozial- und
Menschenrechtsgründen äußerst problematisches Projekt gestellt
worden," so Van der Bellen.
Das Projekt sei sehr teuer, würde die Umwelt belasten und die
einheimische Bevölkerung vertreiben. Laut brasilianischem
Umweltministerium wurden zwar 40 Auflagen verhängt, aber das, meint
der außenpolitische Sprecher, "erinnert mich alles zu sehr an das
ebenfalls umstrittene türkische Staudammprojekt Ilisu. Hier wurden
150 Auflagen verhängt, die nicht eingehalten wurden. Das hat dazu
geführt, dass die bereits erteilten österreichischen Staatsgarantien
wieder zurückgezogen wurden." Angeblich, so Van der Bellen, wollen
österreichische Firmen sich auch an Belo Monte beteiligen:
"Österreich sollte sich an einem solchen Projekt nicht beteiligen,
das sollten uns die schlechten Erfahrungen mit Ilisu gelehrt haben.
Auf gar keinen Fall dürfen für dieses Projekt staatliche Garantien
vergeben werden."
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