SP-Deutsch: Wiener Opposition hat Angst vor der Meinung der WienerInnen

Wien (OTS/SPW) - "Warum reagiert die Opposition so irritiert, wenn
es darum geht, die Meinung der Wienerinnen und Wiener zu erfragen?
Nach Vassilakous Vorschlag sollen die Zukunftsprojekte überhaupt
gleich im stillen Kämmerlein ausgedealt und damit die Menschen daran
gehindert werden, die Zukunft ihrer Stadt selbst mit zu entscheiden.
Die Wiener ÖVP mit ihrer Neo-Obfrau Marek hält eine Umfrage unter 500
Wienerinnen und Wienern für ausreichend, anstatt die Bevölkerung in
der Stadt zu befragen. Und FPÖ-Schock will die Stimmzettel überhaupt
gleich für ungültig erklären", fasste der Wiener
SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch die Reaktionen der
Wiener Oppositionsparteien auf die Volksbefragung zusammen. "Warum
fürchten Sie sich vor der Meinung der Wienerinnen und Wiener?",
fragte Deutsch am Dienstag in Richtung Grüne, ÖVP und FPÖ.****

"Dass die Wiener Grünen nun Dreiecksteher aufstellen, obwohl sich
in der Volksbefragung vom März 1980 die Mehrheit klar gegen
Dreiecksteher außerhalb von Wahlkampfzeiten ausgesprochen hat, ist
ein Zeichen dafür, dass selbst, wenn eine Volksbefragung
stattgefunden hat, die Grünen offensichtlich das Ergebnis nicht
akzeptieren", betonte Deutsch. Der Grund, weswegen sich die ÖVP und
die FPÖ so vehement gegen die Volksbefragung wehren, liege auf der
Hand: "Sie fürchten sich offensichtlich ganz besonders vor dem
Ausgang der Befragung über die HausbesorgerInnen. Schließlich war es
die schwarzblaue Bundesregierung mit Unterstützung von Strache, die
das Hausbesorgergesetz abgeschafft hat", erinnerte der Wiener
SPÖ-Landesparteisekretär.

"Fest steht, die SPÖ und Bürgermeister Michael Häupl sind die
einzigen, die die Menschen in Entscheidungen einbinden, sie über
wichtige Zukunftsprojekte abstimmen lassen und die Ergebnisse auch
umsetzen. So sieht verantwortungsvolle Politik für und mit den
Menschen aus!", so Deutsch abschließend. (Schluss) ah

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ Wien
Tel.: +43 1 534 27/222
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