SJ - Moitzi: Abwahl Grafs endlich ermöglichen!

Wien (OTS/SK) - Erfreut zeigt sich Wolfgang Moitzi, Vorsitzender
der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ) über die neuerliche
Debatte zur Abwahlmöglichkeit von NationalratspräsidentInnen - dies
würde eine Abwahl von Martin Graf ermöglich. Diese ist als Reaktion
auf die deutliche Distanzierung von Nationalratspräsidentin Barbara
Prammer gegenüber Martin Graf zu werten. Die SJÖ setzt sich seit
Anbeginn dafür ein, dass die Abwahl von NationalratspräsidentInnen
gesetzlich ermöglicht wird. "Es zeigt sich - wie von vielen
vorausgesagt - dass die Wahl von Martin Graf ein gravierender Fehler
war, der endlich ausgebügelt werden muss. Daher muss eine gesetzliche
Änderung her! Die ÖVP, die den Einbezug des rechten Randes - vor
nunmehr genau zehn Jahren - und den damit verbunden Einzug der
politische Unkultur zu verantworten hat, ist gefordert, klare Grenzen
zu ziehen und Martin Graf nicht mehr länger als 3.
Nationalratspräsidenten zu dulden. Denn parteitaktisches Kalkül darf
niemals vor dem antifaschistischen Grundkonsens Österreichs stehen",
so Wolfgang Moitzi. ****

Zum Thema Martin Graf ist ansonsten nichts mehr hinzuzufügen, es
liegen genügend erdrückende Beweise vor, dass dieser als 3.
Nationalratpräsident nicht mehr tragbar ist und niemals war. "Worauf
also noch warten?", so Wolfgang Moitzi abschließend. (Schluss) mo

Rückfragehinweis:
SJÖ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi, Tel. 01/523 41 23

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/195

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