- 29.01.2010, 13:52:47
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Anna Höllerer sieht Aufwertung des Petitionsausschusses
Bürgerinitiativen und Petitionen wichtiges Instrument der direkten Demokratie - heute Sammelbericht im Nationalrat
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Bürgerinitiativen und Petitionen sind ein
wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Damit können Anliegen
der Bürgerinnen und Bürger an die Abgeordneten im Parlament
herangetragen werden. Das sagte heute, Freitag, die
Obfraustellvertreterin im Ausschuss für Petitionen und
Bürgerinitiativen und ÖVP-Sprecherin für Bürgeranliegen Abg. Anna
Höllerer bei der Behandlung des Sammelberichts des Ausschusses für
Petitionen und Bürgerinitiativen im Nationalrat. Der Ausschuss für
Petitionen und Bürgerinitiativen habe mittlerweile eine Aufwertung
erfahren, verwies Höllerer auf die letzte Sitzung des Ausschusses,
bei der ein Expertenhearing zum Thema Demokratie in der Schule
stattfand. ****
Ausgangspunkt für das Hearing waren zwei Bürgerinitiativen.
Schülervertreter präsentierten dabei den Politikern im Hohen Haus
ihre Ideen. "Ich denke, dass alle sehr von diesem positiven
Engagement der Jugendlichen angetan waren" so Höllerer. Beide
Bürgerinitiativen wurden dem Unterrichtsausschuss einstimmig
zugewiesen. Doch auch, dass dieser Sammelbericht heute an prominenter
Stelle diskutiert werde, sehe sie als Aufwertung für die Arbeit
dieses Ausschusses an.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/169
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