OTS0181 / 18.01.2010 / 12:59 / Channel: Politik / Aussender: ÖVP Bundesparteileitung
Stichworte: Mitterlehner / Soziales / Transferkonto / ÖVP


Mitterlehner zu Transferkonto: Transparenz herstellen und Service verbessern = 


   Utl.: Transferkonto aufgebaut wie "Finanz-Online" – bringt bessere 
Übersicht und Steuerungsmöglichkeit =

    Wien, 18. Jänner 2010 (ÖVP-PD) Wirtschaftsminister Reinhold 
Mitterlehner und ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf haben heute in einer 
gemeinsamen Pressekonferenz die Umsetzung des Transferkontos im 
Rahmen von Finanz-Online präsentiert. Die präsentierten Beispiele 
zeigen, dass die technische Umsetzung jederzeit möglich ist. "Mit 
dem Transferkonto werden nicht nur die Ziele der 
Leistungsgerechtigkeit und Transparenz erreicht, sondern es bietet 
den Bürgern zusätzlichen Service", sagte Mitterlehner bei der 
Präsentation. "Das Transferkonto bietet einen Überblick, welche 
Steuerleistungen und Transferleistungen jeder Bürger bereits 
erhalten hat und welche Ansprüche er noch geltend machen kann." 
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    Diese Servicestelle ist im Wesentlichen aufgebaut wie "Finanz-
Online". Der einzelne Bürger loggt sich über seinen Zugangs-Code – 
wie bei "Finanz-Online" – ein. "Nur der einzelne Bürger kann sein 
Transferkonto einsehen, die Behörde unterliegt dem 
Abgabengeheimnis", so Mitterlehner. Der Benutzer sieht im erstem 
Schritt seine persönlichen Daten: Familienstand, Geburtsdatum, 
Sozialversicherungsnummer, Kinder im Haushalt und Adresse. "Da es 
gerade für Familien sehr interessant ist, das gesamte 
Haushaltseinkommen inklusive aller Transferleistungen zu sehen, 
kann sich der Partner ebenfalls anmelden und einloggen. Damit ist 
der Überblick für jeden Einzelnen und für die gesamte Familie 
optimiert", betont Mitterlehner.

    Jeder Bürger sieht in diesem Transferkonto die Steuerersparnis, 
die er durch die Geltendmachung von Kinderfreibetrag, 
Werbungskosten, Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen und 
andere Absetzbeträge erhalten hat. Er wird auch auf weitere, noch 
nicht in Anspruch genommene Möglichkeiten zum Steuer sparen und auf 
zusätzliche Transfers, die er noch nicht beantragt hat, 
hingewiesen.

    In einem Diagramm, das das Netto-Gehalt inkl. der 
Steuerersparnis und alle bezogenen Transferzahlungen zeigt, ist 
ersichtlich, wie viel vom verfügbaren Haushaltseinkommen selbst 
verdient wurde und wie viele Transfers die Person vom Staat bezogen 
hat.

    "Das ist die Grundlage für die individuelle Optimierung der 
jeweiligen Situation aber auch die Grundlage für mehr Transparenz, 
für eine bessere Übersicht und Steuerungsmöglichkeit, was die 
monetären Transferleistungen des Staates betrifft", betont 
Mitterlehner abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
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