Mitterlehner zu Transferkonto: Transparenz herstellen und Service verbessern

Wien, 18. Jänner 2010 (ÖVP-PD) Wirtschaftsminister Reinhold
Mitterlehner und ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf haben heute in einer
gemeinsamen Pressekonferenz die Umsetzung des Transferkontos im
Rahmen von Finanz-Online präsentiert. Die präsentierten Beispiele
zeigen, dass die technische Umsetzung jederzeit möglich ist. "Mit
dem Transferkonto werden nicht nur die Ziele der
Leistungsgerechtigkeit und Transparenz erreicht, sondern es bietet
den Bürgern zusätzlichen Service", sagte Mitterlehner bei der
Präsentation. "Das Transferkonto bietet einen Überblick, welche
Steuerleistungen und Transferleistungen jeder Bürger bereits
erhalten hat und welche Ansprüche er noch geltend machen kann."
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Diese Servicestelle ist im Wesentlichen aufgebaut wie "Finanz-
Online". Der einzelne Bürger loggt sich über seinen Zugangs-Code –
wie bei "Finanz-Online" – ein. "Nur der einzelne Bürger kann sein
Transferkonto einsehen, die Behörde unterliegt dem
Abgabengeheimnis", so Mitterlehner. Der Benutzer sieht im erstem
Schritt seine persönlichen Daten: Familienstand, Geburtsdatum,
Sozialversicherungsnummer, Kinder im Haushalt und Adresse. "Da es
gerade für Familien sehr interessant ist, das gesamte
Haushaltseinkommen inklusive aller Transferleistungen zu sehen,
kann sich der Partner ebenfalls anmelden und einloggen. Damit ist
der Überblick für jeden Einzelnen und für die gesamte Familie
optimiert", betont Mitterlehner.

Jeder Bürger sieht in diesem Transferkonto die Steuerersparnis,
die er durch die Geltendmachung von Kinderfreibetrag,
Werbungskosten, Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen und
andere Absetzbeträge erhalten hat. Er wird auch auf weitere, noch
nicht in Anspruch genommene Möglichkeiten zum Steuer sparen und auf
zusätzliche Transfers, die er noch nicht beantragt hat,
hingewiesen.

In einem Diagramm, das das Netto-Gehalt inkl. der
Steuerersparnis und alle bezogenen Transferzahlungen zeigt, ist
ersichtlich, wie viel vom verfügbaren Haushaltseinkommen selbst
verdient wurde und wie viele Transfers die Person vom Staat bezogen
hat.

"Das ist die Grundlage für die individuelle Optimierung der
jeweiligen Situation aber auch die Grundlage für mehr Transparenz,
für eine bessere Übersicht und Steuerungsmöglichkeit, was die
monetären Transferleistungen des Staates betrifft", betont
Mitterlehner abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/165

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