OTS0113 / 18.01.2010 / 11:25 / Channel: Politik / Aussender: SPÖ Pressedienst
Stichworte: E-Voting / SPÖ / Universitäten / VSStÖ


VSStÖ: E-Voting-Desaster aufheben

Utl.: Husch-Pfusch-System verursacht administrative Fehler =


   Wien (OTS/SK) - Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ)
fühlt sich angesichts der Aufhebung der ÖH-Wahl an der Universität
Salzburg in seinem Vorhaben bestätigt. "Wir haben auch in Salzburg
die Wahl angefochten, weil E-Voting das freie, geheime und
persönliche Wahlrecht verletzt. Die Wahladministration in Salzburg
war katastrophal", betont Sophie Wollner, Bundesvorsitzende des
VSStÖ. "Doktoratsstudierende waren am ersten Wahltag nicht im
WählerInnenverzeichnis aufzufinden und konnten ihr Wahlrecht daher
einen Tag lang weniger in Anspruch nehmen." ****
   Dass es bei diesen Wahlen zu so vielen administrativen Problemen
im Wahlverlauf gekommen ist, liegt auch am E-Voting, ist Wollner
überzeugt: "Viele Wahlkommissionen waren mit der Husch-Pfusch-Aktion
des Ministeriums überfordert. Andere Schwierigkeiten ergaben sich
durch technische Probleme, wie zum Beispiel die falschen Stimmzettel
an der Uni Wien, die im elektronischen System nicht mehr verändert
werden konnten."
   "Wir werden mit allen negativen Bescheiden der Anfechtungen der
anderen Universitäten den Instanzenlauf weiter verfolgen. Wir setzen
darauf, dass der Verfassungsgerichtshof das E-Voting-Desaster als
verfassungswidrig aufheben wird", zeigt sich Wollner zuversichtlich.
(Schluss) mb/cv
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