Neues Volksblatt: "Genug zu tun" (Von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Das abgelaufene Jahr hat uns einiges gelehrt. Etwa,
dass die Regierung im Zeichen der Krise und deren Bewältigung in der
Lage war, recht passabel zu arbeiten. Aber auch, dass es genug
Konfliktpotenzial gibt, wie die Querelen um die Bestellung des
österreichischen EU-Kommissars oder Frau Schmieds Lehrerpläne
bewiesen haben. Erstmals musste ein Bundesland vor der Pleite bewahrt
werden, indem die Landesbank vom Staat aufgefangen wurde. In diesem
Kärnten ist seit kurzem überdies eine Partei an der Macht, die vom
Wähler keinen Auftrag erhalten hat - auch eine Premiere.
Für die SPÖ unter Kanzler Faymann war das abgelaufene Jahr wesentlich
turbulenter als für die ÖVP unter Finanzminister Pröll. Er hat die
Partei in weiten Bereichen neu aufgestellt, die Bürger scheinen die
Handschrift der schwarzen Politik zu schätzen. FPÖ und BZÖ spielen
derzeit in der (eigenen) Vereinigungsliga, die Bundes-Grünen wirken
konzeptlos.
Dass jeder zweite Österreicher optimistisch für 2010 ist, sollte der
Politik bei der Krisenbewältigung ebenso Auftrag wie Motivation sein
- auch bei der Erklärung, warum diverse Maßnahmen notwendig sein
werden. Zu tun gibt es jedenfalls genug, die Mühen der Ebenen werden
es in sich haben.

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