- 18.12.2009, 10:31:22
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Lokalkontrollen der Stadt Wien: 24 Schließungen im Jahr 2009
286 Betriebe überprüft, hunderte Anzeigen ausgestellt
Wien (OTS) - Im Jahr 2009 wurden von der Stadt Wien, Polizei,
Wiener Gebietskrankenkasse und Finanzverwaltung in 16 gemeinsamen
Aktionen insgesamt 286 Lokale kontrolliert. Dabei wurden fast 800
Anzeigen ausgestellt. 24 Betriebe wurden dabei noch an Ort und Stelle
geschlossen. Koordiniert wurden die Kontrollen vom Dezernat für
Sofortmaßnahmen der Stadt Wien.
Gemeinsame Behördenaktion ist "Erfolgsrezept"
Im Zentrum der Überprüfungen standen unter anderem
Schwarzarbeit, Lärmbelästigung, Einhaltung der Sperrzeiten,
Jugendschutz, unbefugte Gewerbeausübungen und illegale Prostitution.
Gerade die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden ist das
"Erfolgsrezept" der Kontrollen, da sich die verschiedenen ExpertInnen
der Dienststellen optimal unterstützen können. So kontrolliert etwa
die Stadt Wien in einem Betrieb ob die Gewerbeordnung eingehalten
wird, das Team KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung)
des Finanzministeriums überprüft die MitarbeiterInnen, die Wiener
Gebietskrankenkasse kann dabei etwaige Anmeldungen von illegal
Beschäftigten noch vor Ort durchführen und die Polizei sichert die
Aktion ab. Hinweise zu den verschiedenen "Problembetrieben" bekommt
die Stadt Wien dabei von Anrainern, den jeweiligen Bezirken oder der
Polizei.
"Kommissar Zufall" immer mit dabei
Bei den Lokalkontrollen spielt allerdings auch "Kommissar
Zufall" eine Rolle und bringt auch Erfolge über die Zielsetzungen der
Aktionen. So sprang etwa im Jahr 2009 ein Taschendieb genau in die
Arme der Polizei, ein betrunkener Autofahrer "purzelte" vor einer
Lokalkontrolle aus dem Auto, ein Mann der vor einem Betrieb parkte
hatte keinen Versicherungsschutz für seinen Wagen (ihm wurden die
Kennzeichen abgenommen) oder ein abgängiges 13jähriges Mädchen, das
in einem Lokal aufgegriffen wurde.
Die grundsätzliche Intention der Kontrollen ist es allerdings,
dass sich auch die Lokalbetreiber an die gesetzlichen Vorgaben halten
müssen. Denn auch das trägt zur Lebensqualität aller Wienerinnen und
Wiener bei. Daher werden auch im Jahr 2010 weitere
Schwerpunktaktionen stattfinden. (Schluss) cwk
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