OTS0233 / 17.12.2009 / 18:34 / Channel: Politik / Aussender: ÖVP Landtagsclub Kärnten
Stichworte: Koalitionsausschuss / Kärnten / Martinz / ÖVP


LR Martinz nach Koalitionsausschuss: Reformkurs weiterhin auf Schiene!

Utl.: ÖVP beruft Koalitionsausschuss ein: FPK bekennt sich zu Arbeits- und Reformprogramm =


   Klagenfurt (OTS) - "Der eingeschlagene Reformkurs wird ohne
Unterbrechung fortgesetzt. Das Regierungsprogramm wurde gemeinsam
beschlossen und wird auch gemeinsam umgesetzt", gibt LR Dr. Josef
Martinz nach dem Koalitionsausschuss, der am späten Nachmittag
zusammengetreten war, bekannt. 
"Als ÖVP Kärnten war es uns wichtig, vom Koalitionspartner FPK
garantiert zu bekommen, dass die im Koalitionsabkommen vereinbarten
Reformschritte und Arbeitsvorhaben weiterhin verbindlich gelten.
Diese Sicherheit haben wir nun. Der Parteizusammenschluss von
BZÖ-Kärnten und FPÖ auf Bundesebene wird auf unsere Regierungsarbeit
keinen Einfluss haben. Weiterhin wird eine stabile bürgerliche
Koalition für Kärnten, in Richtung Zukunft arbeiten", führt Martinz
weiter aus.
Kärnten stehe vor enormen Problemen, durch die Ereignisse der letzten
Tage sei die Bevölkerung zusätzlich verunsichert worden. "Stabilität,
Verlässlichkeit und eine ruhige Hand im politischen Handeln sind
jetzt das Gebot der Stunde. Nur in einer starken Koalition mit klaren
Mehrheiten können wir die Herausforderungen, die auf uns zukommen
werden, meistern. Der Sanierungs- und Reformkurs ist wichtig für
Kärnten - die ÖVP wird ihn konsequent weiter verfolgen",  zeigt sich
LR Martinz über das positive Resultat des Koalitionausschusses
erfreut.  (Schluss)
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