Europaausschuss: Vertrag von Lissabon bietet Chancen

Bregenz (OTS/VLK) - Der Europaausschuss des Vorarlberger Landtages
hat sich in seiner ersten Sitzung in der laufenden Legislaturperiode
gestern, Mittwoch, mit dem gerade in Kraft getretenen Vertrag von
Lissabon befasst. Der Vertrag sei ein weiterer Meilenstein in der
Europäischen Integration, der auch den Parlamenten auf Bundes- und
Landesebene neue Beteiligungsrechte einräumt, sagte
Landtagspräsidentin Bernadette Mennel: "Es ist mir wichtig, dass im
Europaausschuss offen und breit über die Herausforderungen und die
Chancen der Europäischen Union informiert wird."

Zur Information der Abgeordneten waren mit dem Europarechtler
Professor Walter Obwexer von der Universität Innsbruck und dem
Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, Richard Kühnel,
zwei ausgewiesene Fachleute zu Gast in der Ausschusssitzung. Beide
Experten zeigten sich zuversichtlich, dass die Europäische Union mit
dem Vertrag von Lissabon nicht nur effizienter, sondern auch
transparenter und bürgernäher werde. Neben anderen Themen stand auch
noch ein Bericht zum Stand der Richtlinie über die Patientenmobilität
in Europa auf der Tagesordnung.

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