BZÖ-Darmann: SPÖ-Interesse an Budgetdiskussion im Kärntner Landtag lediglich vorgeheuchelt!

Klagenfurt (OTS) - Zu heutigen Aussagen von SPÖ-Obmann Reinhart
Rohr und SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser, die einen Mangel an Interesse
an Budgetdiskussionen im Ausschuss für Budget- Landeshaushalt und
Finanzen orten, erklärte heute BZÖ-KO-Stv. LAbg. Gernot Darmann, "die
Presseaussendung mit den Vorwürfen der SPÖ wird unsere
"SPÖ-Kuriositätensammlung" bereichern".

So hätte die SPÖ entgegen ihren Behauptungen bereits in der letzten
Sitzung, am 1.12.09, unter Anwesenheit von LR Harald Dobernig sowie
Josef Martinz die Gelegenheit gehabt, Antworten auf alle ihre Fragen
zu erhalten. In der heutigen Ausschusssitzung, die eine Fortsetzung
der letztwöchigen gewesen sei, stellte sich Soziallandesrat Christian
Ragger den Anwesenden zur Fragebeantwortung zur Verfügung. "Wer
selbst im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen, denn in der
Vorwoche hat es kein SPÖ-Regierungsmitglied der Mühe wert gefunden,
sich den Fragen des Ausschusses zu stellen", erklärt Darmann.

"In der Vorwoche hat sich die SPÖ in Schweigen gehüllt und damit
gezeigt, dass es kein Interesse an Inhalten gibt. Der SPÖ geht es
daher nicht um das Budget, sondern darum, Hetze gegen die politische
Konkurrenz zu betreiben. Die Bevölkerung hat längst erkannt, dass die
SPÖ nur mit verbalen Rundumschlägen "glänzt", von einer konstruktiven
Arbeit für Kärnten hat sie sich längst verabschiedet", so Darmann
abschließend

Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten Landtagsklub
Landhaus
Klagenfurt

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