• 02.12.2009, 17:00:13
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Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Werner Faymann ist so"

Ausgabe vom 3. Dezember 2009

Wien (OTS) - Man muss nicht jeden Tag eine mediale Sau durchs Dorf
treiben, sagte Wiens Bürgermeister Michael Häupl zur Rede Werner
Faymanns, und das ist gut auf den Punkt gebracht. Im Gegensatz zu
Josef Pröll, der bei seiner Rede mit dem Transferkonto für gewaltige
Aufregung gesorgt hat, hielt Faymann den Ball flach. Nun, Werner
Faymann ist so, da können sich noch so viele in seiner eigenen Partei
einen "Austro-Obama" wünschen. Er hat mit seinem Fünf-Punkte-Programm
klassische sozialdemokratische Themen solide ausformuliert.

Und sie ohne jeden Zweifel dadurch wieder stärker an sich gezogen.
Die große Frage wird nun eher sein, ob seine Partei dahinter in der
Lage ist, die Themen auch weiterzuziehen. Das wäre für einige
SPÖ-Funktionäre übrigens ein lohnenderes Betätigungsfeld, anstatt
sich ständig den Kopf zu zerbrechen, ob Faymann als Bundeskanzler der
Richtige ist. Zu Integration und Bildung ist aus der Sozialdemokratie
bisher recht wenig gekommen.

Er hat als Regierungschef mit dem Generationenfonds, den Plänen zu
Integration und Ausbildung realistische Ziele gesteckt. Insofern hat
er - auch das wird ja gerne diskutiert - Führungsqualität bewiesen.
Kein Chef, der bei Trost ist, wird seinem Betrieb Ziele auferlegen,
die so unerreichbar sind, dass sie eh niemand glaubt. Und mit seiner
Forderung, Manager-Gagen über 500.000 Euro nicht mehr als
Betriebsausgabe zuzulassen, hat er nicht nur die eigene Klientel
zufrieden gestellt.

Am erstaunlichsten an der Rede war aber die europäische Dimension,
die im Bundeskanzleramt immer größer wird. Der Ausbau Europas zu
einer sozialen Union ist eine Abkehr der bisherigen Praxis. Ob er das
durchbringt, muss bezweifelt werden, aber lohnend ist die Idee
allemal.

Und Europa ist ein Thema, bei dem sich SPÖ und ÖVP endlich wieder
treffen könnten. Die Volkspartei ist in EU-Themen viel deutlicher
positioniert. Gemeinsamkeiten kann diese Koalitionsregierung wahrlich
gut gebrauchen. Die Stimmung im Herbst war grottenschlecht. Wer noch
vier Jahre zusammenarbeiten will (oder muss), geht anders miteinander
um. Eine mediale Sau wurde - abgesehen von der Inszenierung - nicht
durchs Dorf getrieben, richtig. Aber den meisten ist das Schnitzel
auf dem Teller eh lieber.

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Wiener Zeitung, Sekretariat, Tel.: 01/206 99-478, mailto:[email protected]

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