• 28.11.2009, 06:03:11
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BZÖ-Widmann zu SPÖ-Parteitag: SPÖ in Sozialfragen kampflos

SPÖ-Ackerl von ÖVP bei Ressorts abgeräumt - SPÖ zukunftslos

Linz (OTS) - "Orientierungslos, planlos und gerade in Sozialfragen
kampflos", so sieht der oberösterreichische BZÖ-Landessprecher Abg.
Mag. Rainer Widmann die bei den Landtagswahlen unter 25 Prozent
gefallene oberösterreichische SPÖ, die heute den 63-jährigen
Landesrat Josef Ackerl in Wels am Parteitag als "Zukunftsobmann"
wählen wird. "Die "machtgeile Landes-ÖVP hat mit einem freundlichen
Lächeln" auch gleich der SPÖ das für diese Partei so wichtige
Schlüsselressort Wohnbau weggenommen", so Widmann weiter.

"Die Ackerl-SPÖ wirkt seit der Wahl völlig kampflos - gerade in
Sozialfragen. Die Sozialdemokratie schweigt, wenn der
Landesrechnungshof den Ärmsten im Land auch noch den für sie so
wichtigen Heizzuschuss streitig machen will. Sie schweigt, wenn die
Strompreise trotz dreistelligen Millionengewinnen beim
Landesenergieversorger EnergieAG für die kleinen Leute erhöht werden.
Und die SPÖ schaut zu, wie ihr die ÖVP die von vielen Gemeinden
gewollte Gesamtschule leise abdreht. In der Ausländer- und
Integrationsfrage bleibt sie glaubwürdige umsetzbare Konzepte, die
über die Papierform hinauskommen - überhaupt schuldig", meinte
Widmann.

Ohne Visionen und ohne klare Konzepte bei den brennenden offenen
Sozial-, Bildungs-, und Ausländerfragen sei die SPÖ zukunftslos und
werde neben der alles beherrschenden ÖVP weiter verlieren. "Da nützt
der beste Acker nichts, wenn die gute Saat fehlt", so Widmann
abschließend.

Rückfragehinweis:
BZÖ-Oberösterreich/Presse

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