Utl.: Tradition braucht Erneuerung =
Wien, 27. November 2009 (ÖVP-PD) "Für Erfolg braucht es Werte,
Grundsätze und harte Arbeit", betonte ÖVP-Bundesparteiobmann Josef
Pröll beim Auftakt zum neuen ÖVP-Grundsatzprogramm, zu dem die
Landesparteiobmänner Landeshauptmann Josef Pühringer, LH-
Stellvertreter Hermann Schützenhöfer, Staatssekretärin Christine
Marek, LH-Stellvertreter Wilfried Haslauer, LH-Stellvertreter Josef
Martinz und LH-Stellvertreter Franz Steindl gekommen waren, ebenso
wie die Bünde-Obleute Außenminister Michael Spindelegger,
Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch, Wirtschaftsbund-Obmann
Christoph Leitl, Seniorenbund-Obmann Andreas Khol, Frauen-Chefin
Maria Rauch-Kallat und JVP-Chef Sebastian Kurz sowie die gesamte
ÖVP-Regierungsmannschaft und Nationalratspräsident Fritz
Neugebauer. ****
"Daher freue ich mich, dass wir heute den Auftakt für die
Weiterentwicklung unseres Grundsatzprogramms und unserer
Vorstellungen über die Zukunft Österreichs geben können." Ab heute
wird sich die ÖVP zwei Jahre lang zusammensetzen und ihre
Grundsätze überprüfen, "ob sie noch immer gültig und aktuell sind,
und wie wir als christdemokratische Bewegung neuen Entwicklungen in
Gesellschaft, Technologie oder Wirtschaft begegnen. Politik muss
das Leben verstehen, nicht umgekehrt. Tradition braucht
Erneuerung", führte Pröll weiter aus. ****
Die ÖVP versteht sich als moderne, konservative Partei, die
sich neuen Realitäten nicht verschließt. Die Renaissance der
christdemokratischen Parteien zeigt, wie auch die Krise der
Sozialdemokratie: Die Menschen vertrauen jener Politik, die sich zu
Werten und Traditionen bekennt, die für Werte steht und sie täglich
lebt. "Wir werden daher keine beliebige Diskussion führen, denn
unsere christlichen und konservativen, sozialen und liberalen Werte
bleiben in der ÖVP fest verankert", stellte der ÖVP-
Bundesparteiobmann klar und betonte: "Unsere Grundsätze sind das
Fundament, auf dem das Haus ÖVP gebaut ist. Dieses Fundament wollen
wir festigen, um das Haus noch größer zu bauen."
Diskussion hat in der ÖVP Tradition, ebenso wie die
Beschäftigung mit neuen Lebenswelten und geänderten
Alltagsrealitäten für die Menschen, "denn wir geben Antworten auf
Basis traditioneller Werte. Handeln und nicht Weglaufen muss die
Devise sein. Wir brauchen keine neuen Grundsätze, aber die
Grundsätze brauchen uns – heute mehr denn je", unterstrich Pröll.
Mit jedem neuen Grundsatzprogramm hat die ÖVP eine Erneuerung
Österreichs eingeleitet und sich den Herausforderungen der Zukunft
gestellt. Aber auch die Geschichte Österreichs ist fest mit der ÖVP
verbunden, die immer wieder erfolgreich Brücken gebaut und für
Kontinuität gesorgt hat. "Die Partei wie auch unser Land waren
immer geprägt von Männern wie Leopold Figl, Luis Weinberger oder
Felix Hurdes, die aufrecht für Österreich und gegen den
Nationalsozialismus eingestanden sind", würdigte der
Bundesparteiobmann die Verdienste jener bekannten ÖVP-Mitglieder,
"und geprägt von Frauen wie Grete Rehor, erste Bundesministerin der
Republik, Marga Hubinek, erste Frau im Präsidium des Nationalrats,
oder auch Waltraud Klasnic, die zur ersten Landeshauptfrau der
Republik gewählt wurde."
Immer wieder hat die Volkspartei die Umbrüche der
Vergangenheit, sei es etwa des Ende des Eisernen Vorhanges 1989,
konstruktiv genützt und versucht, aus dieser Aufbruchstimmung ein
neues Österreich zu gestalten. "Auf Sozialismus und destruktive
Bewegungen gaben wir konstruktive Antworten auf Basis von Freiheit,
Leistung und Partnerschaft", hob Pröll hervor, und weiter: "Wir
haben bereits mit dem Salzburger Programm von 1972, das die klare
Handschrift des damaligen Parteiobmannes und großen Brückenbauers
Karl Schleinzer trägt, nicht nur gesellschaftliche Brüche
überbrückt, sondern auch interne Brüche geglättet."
Schon im Salzburger Programm von 1972, wesentlich geprägt vom
damaligen Parteiobmann Karl Schleinzer, wurde das Prinzip der
Partnerschaft mit kommenden Generationen zum Ziel erhoben. "Soziale
Gerechtigkeit braucht wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als
Basis", betonte der ÖVP-Bundesparteiobmann, und weiter: "Dafür
müssen wir die Ärmel aufkrempeln, persönliche Initiativen setzen
und Leistung zeigen. Dafür haben wir immer gekämpft." Noch heute
kämpft Österreich mit den Folgen des Vollversorgungsstaates und der
roten Schuldenpolitik der 70er Jahre. "Wir dürfen nicht zulassen,
dass unsere Kinder bereits mit einem Schuldenrucksack geboren
werden", unterstrich Pröll, und weiter: "Niemand soll in seiner
Entwicklung gehindert werden, jeder soll seine Möglichkeiten
entfalten können. Auch dafür hat die ÖVP immer mit ganzer Kraft
gekämpft und dafür werden wir auch in Zukunft eintreten!"
"Ein weiteres Ziel, für das wir über 50 Jahre gekämpft haben,
haben wir 1995 erreicht und uns als klar europäische Partei
positioniert – die Ankunft Österreichs in der Europäischen Union",
so der ÖVP-Bundesparteiobmann. Als vor 20 Jahren die Mauer fiel und
der Weg zu einem geeinten Europa frei wurde, war die ÖVP ganz vorne
mit dabei. "Als großer europäischer Christdemokrat hat der damalige
Außenminister Alois Mock gemeinsam mit seinem ungarischen Kollegen
Gyula Horn den Eisernen Vorhang durchgeschnitten. Dieses Bild ist
um die Welt gegangen! Und es hat sie verändert", bekräftigte der
ÖVP-Bundesparteiobmann abschließend.
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