OTS0289 / 27.11.2009 / 17:03 / Channel: Politik / Aussender: ÖVP Bundesparteileitung
Stichworte: Grundsatzprogramm / Partei / Pröll / ÖVP


Auftakt zum ÖVP-Grundsatzprogramm III – Pröll: Erfolg braucht Werte, Grundsätze und harte Arbeit =


   Utl.: Tradition braucht Erneuerung =
    Wien, 27. November 2009 (ÖVP-PD) "Für Erfolg braucht es Werte, 
Grundsätze und harte Arbeit", betonte ÖVP-Bundesparteiobmann Josef 
Pröll beim Auftakt zum neuen ÖVP-Grundsatzprogramm, zu dem die 
Landesparteiobmänner Landeshauptmann Josef Pühringer, LH-
Stellvertreter Hermann Schützenhöfer, Staatssekretärin Christine 
Marek, LH-Stellvertreter Wilfried Haslauer, LH-Stellvertreter Josef 
Martinz und LH-Stellvertreter Franz Steindl gekommen waren, ebenso 
wie die Bünde-Obleute Außenminister Michael Spindelegger, 
Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch, Wirtschaftsbund-Obmann 
Christoph Leitl, Seniorenbund-Obmann Andreas Khol, Frauen-Chefin 
Maria Rauch-Kallat und JVP-Chef Sebastian Kurz sowie die gesamte 
ÖVP-Regierungsmannschaft und Nationalratspräsident Fritz 
Neugebauer. ****
    "Daher freue ich mich, dass wir heute den Auftakt für die 
Weiterentwicklung unseres Grundsatzprogramms und unserer 
Vorstellungen über die Zukunft Österreichs geben können." Ab heute 
wird sich die ÖVP zwei Jahre lang zusammensetzen und ihre 
Grundsätze überprüfen, "ob sie noch immer gültig und aktuell sind, 
und wie wir als christdemokratische Bewegung neuen Entwicklungen in 
Gesellschaft, Technologie oder Wirtschaft begegnen. Politik muss 
das Leben verstehen, nicht umgekehrt. Tradition braucht 
Erneuerung", führte Pröll weiter aus. ****
    Die ÖVP versteht sich als moderne, konservative Partei, die 
sich neuen Realitäten nicht verschließt. Die Renaissance der 
christdemokratischen Parteien zeigt, wie auch die Krise der 
Sozialdemokratie: Die Menschen vertrauen jener Politik, die sich zu 
Werten und Traditionen bekennt, die für Werte steht und sie täglich 
lebt. "Wir werden daher keine beliebige Diskussion führen, denn 
unsere christlichen und konservativen, sozialen und liberalen Werte 
bleiben in der ÖVP fest verankert", stellte der ÖVP-
Bundesparteiobmann klar und betonte: "Unsere Grundsätze sind das 
Fundament, auf dem das Haus ÖVP gebaut ist. Dieses Fundament wollen 
wir festigen, um das Haus noch größer zu bauen."
    Diskussion hat in der ÖVP Tradition, ebenso wie die 
Beschäftigung mit neuen Lebenswelten und geänderten 
Alltagsrealitäten für die Menschen, "denn wir geben Antworten auf 
Basis traditioneller Werte. Handeln und nicht Weglaufen muss die 
Devise sein. Wir brauchen keine neuen Grundsätze, aber die 
Grundsätze brauchen uns – heute mehr denn je", unterstrich Pröll.
    Mit jedem neuen Grundsatzprogramm hat die ÖVP eine Erneuerung 
Österreichs eingeleitet und sich den Herausforderungen der Zukunft 
gestellt. Aber auch die Geschichte Österreichs ist fest mit der ÖVP 
verbunden, die immer wieder erfolgreich Brücken gebaut und für 
Kontinuität gesorgt hat. "Die Partei wie auch unser Land waren 
immer geprägt von Männern wie Leopold Figl, Luis Weinberger oder 
Felix Hurdes, die aufrecht für Österreich und gegen den 
Nationalsozialismus eingestanden sind", würdigte der 
Bundesparteiobmann die Verdienste jener bekannten ÖVP-Mitglieder, 
"und geprägt von Frauen wie Grete Rehor, erste Bundesministerin der 
Republik, Marga Hubinek, erste Frau im Präsidium des Nationalrats, 
oder auch Waltraud Klasnic, die zur ersten Landeshauptfrau der 
Republik gewählt wurde."
    Immer wieder hat die Volkspartei die Umbrüche der 
Vergangenheit, sei es etwa des Ende des Eisernen Vorhanges 1989, 
konstruktiv genützt und versucht, aus dieser Aufbruchstimmung ein 
neues Österreich zu gestalten. "Auf Sozialismus und destruktive 
Bewegungen gaben wir konstruktive Antworten auf Basis von Freiheit, 
Leistung und Partnerschaft", hob Pröll hervor, und weiter: "Wir 
haben bereits mit dem Salzburger Programm von 1972, das die klare 
Handschrift des damaligen Parteiobmannes und großen Brückenbauers 
Karl Schleinzer trägt, nicht nur gesellschaftliche Brüche 
überbrückt, sondern auch interne Brüche geglättet."
    Schon im Salzburger Programm von 1972, wesentlich geprägt vom 
damaligen Parteiobmann Karl Schleinzer, wurde das Prinzip der 
Partnerschaft mit kommenden Generationen zum Ziel erhoben. "Soziale 
Gerechtigkeit braucht wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als 
Basis", betonte der ÖVP-Bundesparteiobmann, und weiter: "Dafür 
müssen wir die Ärmel aufkrempeln, persönliche Initiativen setzen 
und Leistung zeigen. Dafür haben wir immer gekämpft." Noch heute 
kämpft Österreich mit den Folgen des Vollversorgungsstaates und der 
roten Schuldenpolitik der 70er Jahre. "Wir dürfen nicht zulassen, 
dass unsere Kinder bereits mit einem Schuldenrucksack geboren 
werden", unterstrich Pröll, und weiter: "Niemand soll in seiner 
Entwicklung gehindert werden, jeder soll seine Möglichkeiten 
entfalten können. Auch dafür hat die ÖVP immer mit ganzer Kraft 
gekämpft und dafür werden wir auch in Zukunft eintreten!"
    "Ein weiteres Ziel, für das wir über 50 Jahre gekämpft haben, 
haben wir 1995 erreicht und uns als klar europäische Partei 
positioniert – die Ankunft Österreichs in der Europäischen Union", 
so der ÖVP-Bundesparteiobmann. Als vor 20 Jahren die Mauer fiel und 
der Weg zu einem geeinten Europa frei wurde, war die ÖVP ganz vorne 
mit dabei. "Als großer europäischer Christdemokrat hat der damalige 
Außenminister Alois Mock gemeinsam mit seinem ungarischen Kollegen 
Gyula Horn den Eisernen Vorhang durchgeschnitten. Dieses Bild ist 
um die Welt gegangen! Und es hat sie verändert", bekräftigte der 
ÖVP-Bundesparteiobmann abschließend.
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