Auftakt zum ÖVP-Grundsatzprogramm I – Kaltenegger: Nächster Schritt der Erneuerung der ÖVP unter Josef Pröll

Wien, 26. November 2009 (ÖVP-PD) "Die Menschen brauchen heute
Sicherheit, Schutz und Orientierung. Genau deshalb muss die ÖVP
jene Kraft sein, die in einem Grundsatzprogramm Antworten auf die
Fragen der Zeit findet. Zwei Jahre, acht Fachausschüsse, 41
Arbeitsgruppen und 2.300 Menschen aus der ÖVP, die die Zukunft
unserer Partei und die Zukunft Österreichs in die Hand nehmen. Das
sind die Eckdaten der Arbeit an unserem Grundsatzprogramm, die wir
heute starten – als nächsten Schritt in der Erneuerung der ÖVP
unter Josef Pröll", so ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger, der
vom ÖVP-Parteivorstand mit der Erarbeitung des Grundsatzprogramms
beauftragt wurde. Der ÖVP-General eröffnete die Veranstaltung in
der Akademie der Wissenschaften vor gut 400 Gästen mit seiner Rede:
"Unser Grundsatzprogramm – aus gutem Grund". Im Anschluss wird
Staatssekretär a.D. Dr. Ludwig Steiner, Gründungsmitglied der ÖVP
und Mitverhandler des österreichischen Staatsvertrages, als
moralische Instanz der Partei über die Bedeutung von Werten
referieren. Den Höhepunkt der Veranstaltung bildet die Rede von
ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll zu "Werte der Volkspartei.
Grundsätze für Österreich." ****

Die ÖVP war immer Erster und hat an vorderster Front gekämpft,
wenn es darum gegangen ist, Österreich voranzubringen. "Wir waren
an vorderster Front im Kampf um Österreichs Unabhängigkeit in der
Unsicherheit der Nachkriegszeit. Wir waren auch vorne, als es darum
gegangen ist, Österreich nach dem Zusammenbruch des Kommunismus'
seinen Platz im Herzen Europas wieder zu verschaffen. Die ÖVP war
vor drei Jahren die erste Partei, die neue Perspektiven entwickelt
und vorgelegt hat. "Das Ergebnis waren damals Maßnahmen für
Österreich, von denen heute bereits viele umgesetzt sind, "und
damit waren wir die Vorreiter. Die anderen Parteien nehmen sich
mittlerweile an der ÖVP ein Beispiel, schlagen unseren Weg ein und
gehen uns nach. Genauso war unser Josef Pröll der Erste, als er vor
sechs Wochen mit dem 'Projekt Österreich' die Agenda für 'Neues
Wachstum' für die Regierung vorgestellt hat."

Und wir sind jetzt wieder die Ersten, wenn es darum geht, sich
ganz grundlegend zu überlegen, auf welchen Werten wir in
wirtschaftlich und gesellschaftlich schwierigen Zeiten die Zukunft
Österreichs aufbauen wollen.

Leistung muss sich wieder lohnen

Der ÖVP-General weiter: "Früher haben unsere Kinder bei der
Geburt ein Sparbuch bekommen, heute erhalten sie einen
Schuldschein. Das darf nicht so weitergehen", so Kaltenegger. Und
wir wollen auch Leistung wieder neu definieren. "Denn Leistung muss
sich in diesem Land endlich wieder lohnen", betonte der ÖVP-
General. Wir kennen alle das Beispiel: Familie Maier verdient
1.900 Euro brutto, Familie Schmied verdient brutto 3.800 Euro - das
Doppelte. Und aufgrund der Steuerbelastung und des Wegfalls der
Transfers bleibt Familie Schmied netto lediglich 500 Euro mehr.
"Das kann nicht unser Weg sein: Wir wollen an die denken, die den
Karren ziehen, mit ihrer Arbeit, ihren Steuern und ihrer
Solidarität die Sozialsysteme finanzieren. Die ÖVP ist die Partei
der arbeitenden Menschen."

ÖVP-Politik auf Substanz statt Populismus gegründet

"Wir konzipieren unsere Grundsätze als klares Kontrastprogramm
zu anderen Parteien: zum lautesten Blauen, zum blassesten Grünen
und zum oberflächlichsten Roten. Das macht uns zur echten
Volkspartei: Modern in der Präsentation, Neu in den Inhalten,
Erfolgreich bei Wahlen."

"Wir wollen unsere Politik auf Substanz und nicht auf
Populismus gründen", so Kaltenegger, der Ludwig Steiner, "jenem,
der die Tradition der ÖVP verkörpert und als Gründungsmitglied
unserer Partei die Grundsätze unserer Gemeinschaft von der
allerersten Stunde an kennt und unter starkem persönlichen Einsatz
für diese Grundsätze gekämpft hat", das Wort übergab.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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