ÖH Salzburg: Entschiedene Forderung nach Wahlwiederholung

Salzburg (OTS) - Aufgrund der massiven Mängel der ÖH-Wahl im Mai
2009 fordert die ÖH Salzburg eine Wahlwiederholung. "Bei den
Salzburger ÖH-Wahlen durften zahlreiche Studierende überhaupt nicht
wählen, während andere mehrmals abstimmen konnten," begründet Tatjana
Markl vom Vorsitzteam der ÖH Salzburg ihre Entrüstung. "Es lagen
schwerwiegende demokratiepolitische Mängel des elektronischen
Wahlsystems vor. Eine Wahlwiederholung ist zwingend notwendig."

Gleichzeitig kritisiert die ÖH Salzburg, dass die
Bundeswahlkommission die maximale Bearbeitungsfrist des
Wahleinspruchs von 6 Monaten zur Gänze ausgeschöpft hat. "Die
Faktenlage ist bereits im Juni bekannt. Seither gibt es keine neuen
Erkenntnisse. Die Entscheidung über Neuwahlen wurde bewusst auf Ende
November verschoben", beklagt Svjetlana Vulin vom ÖH-Vorsitzteam.
"Wäre die Wahlkommission ihrem Auftrag nachgekommen, hätte die
Wahlwiederholung bereits im Dezember stattfinden können. Jetzt können
die Studierenden aufgrund des Fristenlaufs wahrscheinlich erst im Mai
zur Wahlurne schreiten."

"Die ÖH Salzburg hat sich bereits vor Einführung des E-Votings
vehement dagegen ausgesprochen. Die Entscheidung des Ministeriums für
die elektronische Wahl war eine Handlung gegen den Willen der
Studierenden." sagt Elli Piller vom Vorsitzteam. "Darüber hinaus kam
es zu vermehrter Fehleranfälligkeit bei der klassischen Papierwahl,
da die Computersysteme des E-Votings und der Papierwahl miteinander
verbunden wurden. Minister Hahn muss die volle Verantwortung für die
katastrophalen Verhältnisse bei der Wahl übernehmen und sollte daraus
entsprechende Konsequenzen ziehen."

Rückfragehinweis:
ÖH Salzburg
Jochen Nestler
Tel.: 0681 104 25 475

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