- 27.11.2009, 13:32:53
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ÖH Uni Wien: E-Voting als Fehler entlarvt
Ein Schritt in die richtige Richtung - ÖH Uni Wien sieht sich bestätigt und kämpft weiter gegen das verfassungswidrige E-Voting
Wien (OTS) - Verschiedenen Medienberichten zufolge soll die
Wahlkommission erkannt haben, dass E-Voting verfassungwidrig ist.
Dem möglichen Entscheid der Bundeswahlkommission steht die ÖH Uni
Wien positiv gegenüber und sieht sich in ihrer Überzeugung über die
Unrechtmäßigkeit des E-Votings bestätigt. "Die ÖH Uni Wien stellte
sich von Anfang an gegen Hahns wahnsinniges E-Voting Prestigeprojekt.
Wir freuen uns über den möglichen Beschluss," bekräftigt das
Vorsitzteam der ÖH Uni Wien.
"Die elektronische Stimmabgabe kann das freie, geheime und
persönliche Wahlrecht nicht garantieren. Das Ergebnis kann von der
WählerIn weder überprüft, noch kann Manipulation ausgeschlossen
werden. Daher hat auch die ÖH Uni Wien vergangenen Juni die Wahlen
angefochten.", so Oona Kroisleitner vom Vorsitzteam.
Veronika Helfert betont: "Sollte die kolportierte Aufhebung
tatsächlich stimmen, ist das eine Bestätigung für die ÖH Uni Wien und
Bankrotterklärung für E-Voting und das Wissenschaftsministerium, das
dies zu verantworten hat. Jetzt heißt es aber abwarten, bis es zu
einer offiziellen und rechtskräftigen Entscheidung kommt."
Flora Eder vom Vorsitzteam: "Sollten die ÖH Wahlen an der Universität
Wien aufgehoben werden, ändert dies nichts an der Rechtmäßigkeit der
momentanen Exekutive an der ÖH Uni Wien. Die Exekutive ist
selbstverständlich so lange legitimiert, bis neue Wahlen
stattgefunden haben. Wir fühlen uns in unserem Kurs bestätigt, werden
weiterhin unser Bestes geben und vehement unsere
demokratiepolitischen Grundsätze verteidigen."
Rückfragehinweis:
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
Johanna Pisecky: 0680 20 80 370
Elena Barta: 0650 22 12 188
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