Hintner zur SP-NÖ-Klausur: Pure Oppositionspolitik, Null Regierungsverantwortung

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Die SP-NÖ macht pure Oppositionspolitik
und nimmt Null Regierungsverantwortung wahr. Kein Wunder, dass
bereits darüber diskutiert wird, was die SP-NÖ in der Landesregierung
noch zu suchen hat. Mit einem fahrlässigen Kurs versuchen Leitner &
Co. seit Monaten das Land gegen die Gemeinden auszuspielen",
kommentiert VP-Landtagsabgeordneter Hans-Stefan Hintner heutige
Aussagen der SP-NÖ. "Die Menschen erwarten sich von der Politik in
Wahrheit aber andere Dinge - nämlich Zusammenhalt und konsequente
Arbeit, wie sie die VP-NÖ vorzeigt", so Hintner.

"Das Land Niederösterreich hat in vielen Bereichen rasch und
rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen gesetzt, um dem schwierigen
Umfeld entgegenzutreten. Dass diese Maßnahmen auch greifen, zeigen
stellvertretend die Fakten am Arbeitsmarkt: mit zahlreichen
Beschäftigungs-Initiativen tritt Niederösterreich der angespannten
Situation mit Konsequenz entgegen. Mit einer Arbeitslosenquote von
6,4 Prozent liegt man unter dem Bundesschnitt und ist bei der
Arbeitslosigkeit das drittbeste Bundesland", informiert der
Arbeitsmarktsprecher.

"Seit Monaten beschränkt sich die Leitner-SPÖ rein darauf,
realitätsferne Forderungen aufzustellen, ohne sich ernsthaft mit den
Themen auseinanderzusetzen und missbrauchen die Gemeinden für ihre
Parteipolitik. Würde die SP-NÖ nicht ideologisch in der Sackgasse
stecken, sondern endlich ihre sozialistischen Scheuklappen ablegen
und nicht ständig den verstaubten Zukunftsfonds aus der Mottenkiste
holen, dann würde sie erkennen, dass mit unserer Regionalförderung
und der Ecoplus schon längst erfolgreiche und bewährte Instrumente
für regionale Projekte im Einsatz sind", so Hintner.

Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich, Öffentlichkeitsarbeit
Mag.(FH) Martin Brandl
Tel.: 02742/9020 DW 141, Mob: 0664/1464897
mailto:[email protected]
www.vpnoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NNV

print