Bures: Nahverkehr auf Schiene gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern

Wien (OTS/BMVIT) - Infrastrukturministerin Doris Bures ist
zuversichtlich, dass die Gespräche mit dem Land Niederösterreich über
die Sicherstellung der Leistungen im Schienennahverkehr zu einem
guten Ergebnis führen. "Die Versorgung der Bevölkerung mit
umweltfreundlicher Mobilität muss das gemeinsame Anliegen von Bund
und Ländern sein", so die Ministerin, "ich gehe eigentlich davon aus,
dass die Gespräche auch von niederösterreichischer Seite
verantwortungsvoll und im Interesse der zigtausenden PendlerInnen und
SchülerInnen geführt werden." ****

Die Leistungen im Schienennahverkehr müssen gemeinsam von Bund und
Ländern gewährleistet werden, erläutert Bures. Dabei stehe die
Qualität der Dienstleistung, also Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und
Service, genauso im Mittelpunkt wie der Umfang der Leistungen. Die
Qualität der Leistungen wird durch das von Bures vorgelegte Gesetz
über die Fahrgastrechte mit Anspruch auf Entschädigung bei
Verspätungen besonders unterstrichen.

Das konkrete Leistungsangebot im Regional- und Nahverkehr, also wie
viele Züge auf welchen Strecken fahren, sei im Grunde sehr klar
geregelt, erläutert die Ministerin: Der Bund kommt für den ganz
überwiegenden Teil auf, indem er das Grundangebot finanziert, darüber
hinaus gehende Leistungen müssen von den Ländern bestellt und auch
finanziert werden.

Nachdem sich auch alle anderen Bundesländer dazu bekennen, für ihre
Pendlerinnen und Pendler ein anspruchsvolles Angebot zu schaffen,
liege hier auch beim Land Niederösterreich eine klare Verantwortung.
"Die Leistungsbestellung ist der Kernpunkt", betont die Ministerin,
denn keine Bahn der Welt ist im Nahverkehr kostendeckend unterwegs.
Bei dieser Leistungsbestellung können klarerweise Qualitätskriterien
vereinbart werden, "aber Leistungen zum Nulltarif lassen sich in
keiner seriösen Kalkulation darstellen", so Bures.

Die Ministerin weist in dem Zusammenhang auch darauf hin, dass in
den kommenden Jahren bis 2014 von Seiten des Bundes und der ÖBB 2,3
Mrd. Euro in die Schieneninfrastruktur in Niederösterreich investiert
werden. "Das ist das größte Erneuerungsprogramm für die Schiene in
Niederösterreich seit Bestehen der Zweiten Republik", betont Bures.

Die Ministerin will das morgige Gespräch mit dem
niederösterreichischen Landesrat Heuras darüber hinaus auch dazu
nutzen, um ihn, was den öffentlichen Zuschuss zum Unternehmen ÖBB
angeht, auf den letzten Stand zu bringen. "Hier dürfte Herr Heuras
einer Fehlinformation aufgesessen sein", bemerkt Bures. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Susanna Enk, Pressesprecherin
Tel.: +43 (0) 1 711 6265-8121
mailto:[email protected]

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVM

print