VIRUS zur A5-Nord: Das ist echte Verfahrensbeschleunigung!

Wien (OTS) - Für die A5 Nord zwischen Schrick und Poysbrunn wurde
nun der UVP-Bescheid fertiggestellt. Seit der UVP-Verhandlung im
Dezember 2006 sind allerdings bereits drei Jahre vergangen, das ist
absolute Rekordzeit kommentiert die Umweltorganisation VIRUS, und
gratuliert ironisch zur "Verfahrensbeschleunigung". Sprecher Wolfgang
Rehm: "Wenn es sein muß, können sie im Verkehrsministerium auch in
zwei Wochen einen Bescheid erlassen, aber es zeigt sich, dass die
angeblich unabhängige UVP-Abteilung ausschließlich nach politischem
Kalkül vorgeht".

Immer wieder gibt die bei UVP-Verfahren für Autobahnen und
Hochleistungsbahnen bestehende Unvereinbarkeit Anlaß zu Kritik. Das
Verkehrsministerium ist hier sowohl Initiator und Auftraggeber als
auch zugleich Genehmigungsbehörde. Obwohl rechtlich kein Grund für
eine solche Verknüpfung besteht, führen diese Rahmenbedingungen immer
wieder dazu, dass sich das Verfahrenstempo ausschließlich nach
politischen Erwägungen richtet. "Eine Prioritätenverschiebung im
Rahmenplan des bmvit und die fehlende Festlegung eines
Grenzübertrittspunkts waren die Hauptgründe, die zu einer
beispiellosen Verzögerung von weiteren drei Jahren geführt haben",
kritisiert Rehm. Wie die Umweltschützer betonen signalisiere die
Verhandlung normalerweise das Ende des Verfahrens, danach werde nur
mehr der Bescheid zusamengeschrieben. Wenn es schnell gehen soll, wie
bei der S1 West -hier war eine komplette Wiederholung des Verfahrens
erforderlich geworden, die bmvit-Behörde hatte gepfuscht - dann ginge
das nachweislich auch in ganz kurzer Zeit. Wenn hingegen wie bei der
A5 durch unilaterale Vorgangsweise eine planerische Sackgasse
entstanden ist - noch immer ist ja eine Fortsetzung der A5 auf
tschechischer Seite völlig ungewiß - dann würde auch die Behörde auf
Zeitgewinn spielen. "Aber Hauptsache bei Verfahrensverzögerungen
stehe trotz Behördenversagens weiterhin die beteiligte Öffentlichkeit
unter Generalverdacht", so Rehm. VIRUS bedauert, dass mit weiteren
Verfahrensschritten für die A5 Nord,trotz prekärer-Lage Österreichs
bei den Kyoto Verpflichtungen ein weiteres negatives Klimasignal
gesetzt wird.

Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm
0699/12419913
[email protected]
http://www.wuk.at/virus

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