"Die Presse" Leitartikel: Warum Afghanistan nicht Vietnam ist, von Helmar Dumbs

Wien (OTS) - Immer mehr Truppensteller denken an Abzug. Doch das
Land den Taliban zu überlassen ist keine Option.

Der Zustand Afghanistans lässt sich gut mit einer Zahl ausdrücken:
179. Diesen Platz belegte das Land beim diese Woche von "Transparency
International" veröffentlichten jährlichen Index, der das
wahrgenommene Ausmaß an Korruption misst. Bedeutend ist dieser Befund
weniger, weil notorisch korrupte Rohstofflieferanten wie Nigeria oder
die Demokratische Republik Kongo deutlich besser abschnitten, sondern
vor allem, weil nur ein Land dahinterlag: Somalia, wo es seit 1991
keine staatlichen Strukturen mehr gibt, Schulbeispiel eines
gescheiterten Staates.

Und auch Afghanistan steht, nicht zum ersten Mal in seiner jüngeren
Geschichte, am Rande des Scheiterns: Die radikal-islamischen Taliban,
die das Land vor dem US-Einmarsch 2001 mit ihrem Steinzeitislam
beherrscht haben, sind militärisch auf dem Vormarsch und haben 2009
zum bisher verlustreichsten Jahr für die Koalitionstruppen gemacht.
Wenn es schon ein Erfolg ist, dass die Vereidigung von Präsident
Hamid Karzai für eine zweite Amtszeit am Donnerstag ohne Anschlag
über die Bühne gegangen ist, ist wohl alles über die Sicherheitslage
gesagt. Die Taliban können überall und jederzeit zuschlagen und
gleichzeitig erste Reihe fußfrei beobachten, wie immer mehr
Truppensteller kriegsmüde werden sowie immer öfter das Wort Vietnam
fällt.

In dieser Situation hat das Land statt einer starken Regierung nach
der Wahlgroteske der letzten Monate nun einen schwer angeschlagenen
Präsidenten, dessen Lager so unverschämt viel Wahlbetrug verübt hat,
dass es sogar einem Robert Mugabe die Schamesröte ins Gesicht
getrieben hätte.

Aber Karzai ist nun einmal Präsident und damit der Mann, an dem man
weiterhin nicht vorbeikommt. Mehr noch: Will der Westen Erfolg in
Afghanistan haben - das liegt zum Glück auch im Interesse Russlands
und Chinas -, muss er alles unternehmen, um diesen Präsidenten zu
stärken, so unappetitlich die Wahl auch war. Insofern war es ein
wichtiges Signal, dass die Außenminister der USA, Großbritanniens,
Frankreichs und Deutschlands am Donnerstag geschlossen im
Präsidentenpalast zu Kabul aufmarschierten. Ebenso wichtig waren
deren deutliche Worte: Die afghanische Regierung habe nicht annähernd
genug getan, um die Korruption zu bekämpfen, meinte etwa Hillary
Clinton. Ein drittes wichtiges Signal war die Anwesenheit des
pakistanischen Präsidenten Asif Ali Zardari. Das Nachbarland, das
selbst unter zunehmendem Druck der von seinem Geheimdienst viel zu
lange gehätschelten Islamisten steht, ist zugleich Teil des Problems
wie Teil der Lösung.

Karzai stellte seine übliche Wehleidigkeit gegenüber Kritik für den
Moment zurück und seine Gäste zumindest verbal zufrieden: Korruption
sei ein "ernsthaftes Problem" sagte er, kündigte ein Ende der
Straflosigkeit an und versprach, gegen Drogenhandel vorzugehen. Daran
beteiligte Regierungsvertreter würden entlassen und vor Gericht
gestellt. Wenn das so ist, müsste er zuallererst Vizepräsident
Mohammed Fahim entlassen, dem er gerade erst selbst den Amtseid
abgenommen hat. Man ahnt schon, was Karzais Worte wert sind.

Seine wichtigste Ankündigung war aber die einer neuen Loya Jirga,
einer "Großen Ratsversammlung". Dieses Gremium, das in der
afghanischen Realverfassung noch immer mehr Legitimation verleiht,
als es selbst eine demokratisch einwandfreie Wahl täte, wird
einberufen, wenn es ans Eingemachte geht, zuletzt 2002 zur Bestellung
einer Übergangsregierung nach dem Sturz der Taliban und 2003 zur
Verabschiedung der neuen Verfassung.

Die Rechnung ist einfach: Je breiter Karzais Basis, desto schmäler
die der Taliban. Die der "echten" Taliban. Denn nicht alles, was
unter diesem Etikett firmiert, hat tatsächlich mit den
Hardcore-Islamisten zu tun. Taliban ist über die Jahre auch eine
Marke geworden - die man ebenso wieder ablegen kann, wenn das Angebot
stimmt. Dieses Angebot muss heißen: mehr Schutz für die
Zivilbevölkerung, was nur mit mehr Soldaten zu verwirklichen ist, und
mehr dezentrale Aufbauhilfe, die einen Bypass um die Kabuler
Korruptionssümpfe legt.

Für den Westen gibt es keine Alternative zum Erfolg in Afghanistan,
das ist der größte Unterschied zu Vietnam: Der Abzug dort war zwar
schmachvoll, hatte aber keine Folgen für die Sicherheit der USA.
Afghanistan jetzt seinem Schicksal zu überlassen hieße, das Land den
Taliban auf dem Silbertablett zu servieren. Man hätte rasch wieder
eine Situation wie vor dem 11. September 2001. Gestärkt könnten sich
die Islamisten dann der nächsten Aufgabe widmen: Pakistan und seinen
Atomwaffen.

Rückfragehinweis:
Die Presse
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Tel.: (01) 514 14-445
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