Schultes: Grüne haben als Umweltpartei längst abgewirtschaftet

Wien, 17. November 2009 (ÖVP-PK) "Es zeigt sich immer mehr,
dass die Parlamentsgrünen als Umweltpartei längst abgedankt haben",
so ÖVP-Umweltsprecher Hermann Schultes. "Die Partei ist
mittlerweile zum Auffangbecken für Selbstdarsteller à la Pilz,
Öllinger und Co. verkommen." Das Bild, das jene Herrschaften etwa
im U-Ausschuss bieten, spricht für sich, "und wird von der
Bevölkerung zurecht als schlechtes Kabarett wahrgenommen". Von
diesen Eskapaden abgesehen bleibt von den Grünen nur ständiges
Nein-Sagen und Lamentieren übrig. Konstruktive Mitarbeit im
Umweltbereich ist das Letzte, was von den Parlamentsgrünen erwartet
werden kann. "Geht es um neue Lösungen oder Reformen, stehen sie
mit ihrem monotonen Nein immer auf der Seite jener, die
Entwicklungen verhindern wollen. Früher waren sie wenigstens noch
originell, heute gibt’s keine Überraschungen mehr.", hält Schultes
fest. Es bleibt die Frage offen, wofür die Grünen angesichts
chronischer Inhaltsleere eigentlich noch stehen. ****

Im Bezug auf den Klimaschutz ist sich die ÖVP ihrer
Verantwortung voll bewusst. "Tatsache ist, dass wir die Klimaziele
in den Bereichen Landwirtschaft und Abfallbeseitigung klar erreicht
haben", betont der ÖVP-Umweltsprecher, und weiter: "Aufholbedarf
gibt es noch im Bereich Verkehr - ein Ressort, das allerdings nicht
bei der ÖVP liegt. Der einzige Lichtblick sind im Verkehr Biosprit
und Biodiesel, die die Bilanz verbessern." Für die ÖVP ist klar:
Zur Erreichung der Klimaziele und für eine nachhaltige Klimapolitik
bedarf es einer gemeinsamen, nationalen Kraftanstrengung. "Wir
wissen diese wichtigen und zukunftsweisenden Aufgaben bei
Umweltminister Niki Berlakovich in den allerbesten Händen",
schließt Schultes.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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