Schicker: Lebendige Bürgerbeteiligung in Wien

Wien (OTS) - "Uns ist wichtig, dass sich die Menschen, die in
Wien leben, wohl fühlen und sich mit ihrer Stadt auch identifizieren
können. Ich bin überzeugt, dass man dies am besten dadurch erreichen
kann, indem man die Wienerinnen und Wiener in die Überlegungen zur
Gestaltung und Entwicklung ihrer Wohnumgebung einbezieht",
unterstreicht Planungsstadtrat DI Rudi Schicker und ergänzt: "Die
Stadt bietet deshalb auf verschiedenen Ebenen und zu
unterschiedlichsten Themen und Projekten eine breite Palette an
Beteiligungsformen an - vor allem aber nicht nur auf lokaler Ebene".

So werden Bürgerbeteiligungsverfahren bei der Entwicklung und
Umnutzung von größeren Stadtteilen durchgeführt. Darüber hinaus
finden im Rahmen der öffentlichen Auflagen zu den Flächenwidmungs-
und Bebauungsplänen regelmäßig Bürgerinformationsveranstaltungen
statt. Die Stadt und die Bezirke binden die Bevölkerung weiters z.B.
bei der Neugestaltung von öffentlichen Straßen, Plätzen oder Parks
intensiv mit ein. Letztendlich sieht auch der Gesetzgeber die
Einbeziehung von AnrainerInnen in den Planungsprozess vor - so im
Zuge von Umweltverträglichkeitsprüfungen für große
Infrastrukturvorhaben (Regionenring für Wien, Hauptbahnhof Wien
usw.). Die Stadt wahrt und vertritt hier die Interessen der
WienerInnen.

Beispiele für Bürgerbeteiligung in Wien

o Mitarbeit der WienerInnen bei der Erarbeitung von allgemeinen 
  Zielen und Programmen für die Stadtplanung

Der Masterplan Verkehr 2003, der die Weichen für die
Verkehrsentwicklung für die darauf folgenden 10-20 Jahre stellt,
wurde in einem kooperativen Prozess - auch unter Einbeziehung der
BürgerInnen erstellt (2001 - 2003).

Im Zuge der Erarbeitung des Wiener Stadtentwicklungsplanes
fanden in Kooperation mit der Lokalen Agenda 21 insgesamt 8
Dialogveranstaltungen statt. Dort wurde der erste Entwurf des STEP 05
intensiv diskutiert und die Ergebnisse des Dialoges eingearbeitet
(2004).

Beispielhaft war auch die Bürgerbeteiligung im Rahmen der
Strategischen Umweltprüfung Entwicklungsraum Nordosten Wiens
(SUPerNOW) von 2001 bis 2003.

Beim Projekt sALTo - gut & selbstbestimmt älter werden im
Stadtteil - gab es aus BewohnerInnen, BezirkspolitikerInnen,
VertreterInnen von lokalen Institutionen und der Verwaltung
zusammengesetzte Arbeitsgruppen, die die entwickelten Maßnahmen
begutachteten und auch an deren Umsetzung beteiligt waren (2006 -
2008)

o Bürgerbeteiligung als Bestandteil der Stadtentwicklung

Im Wiener Stadtentwicklungsplan 2005 wurden 13 Zielgebiete der
Stadtentwicklung festgelegt. Die Einbeziehung der Bürgerinnen und
Bürger ist wesentliche Aufgabe des Zielgebietsmanagements.

Beispielhaft sind hier die Aktivitäten im Zielgebiet Gürtel
(2002 - 2007), wo unter intensiver Mitwirkung der Bewohnerinnen und
Bewohner der an den Gürtel angrenzenden Wohngebiete ein
Handlungskonzept mit einer Fülle von Maßnahmen erarbeitet wurde, die
zur einer Aufwertung der Gürtelregion beigetragen haben. Die dort
initiierten Entwicklungsimpulse wurden im Zielgebiet Westgürtel (2008
- 2013) fortgeführt und in die angrenzenden Gründerzeitviertel
hinausgetragen. Bis 2013 sollen die, zum Teil von den BürgerInnen im
Rahmen des Verfahrens Zielgebiet Gürtel erarbeiteten Projekte unter
dem Titel "Gürtelfinale" umgesetzt werden.

o Mitarbeit der Bevölkerung bei der Erarbeitung von Leitlinien und 
  Masterplänen für die Stadtteilentwicklung

Auch bei der Erarbeitung von Leitlinien für die Entwicklung
neuer Stadtteile ebenso wie für bereits bestehende alte Ortskerne
lädt die Stadt Wien die betroffene Bevölkerung zur Mitarbeit ein und
scheut selbst oft sehr kontroversielle Diskussionen nicht. Denn die
Vorstellungen und Interessen der Wienerinnen und Wiener sind höchst
unterschiedlich. Nicht immer gelingt es, einen Konsens zu finden
(Beispiel Augarten, Grinzing).

Positives Beispiel ist hier der Leitbildprozess für den
Nordwestbahnhof (2006 - 2008). Dieser war von einer unglaublich
positiven, harmonischen und vor allem kreativen Stimmung geprägt.
Auch beim Masterplan für aspern Die Seestadt Wiens (2004 - 2007)
führte die intensive Beteiligung der Bürger zu einem breiten Konsens.
Für die weiteren Schritte in beiden Planungsprozessen wurden
ExpertInnen vor Ort nominiert, die die Ausschreibung für das
städtebauliche Verfahren mit gestalteten und auch in der Jury
vertreten waren.

Grundsätzlich werden die BürgerInnen standardmäßig bei
Überlegungen zu größeren Umstrukturierungen bzw. Neunutzung alter
Industrie-, Bahn- oder auch Sport-Areale in die Ideenfindung und die
nachfolgende Umsetzung einbezogen. Hierfür gibt es eine Vielzahl
weiterer Beispiele. Das Kabelwerk Meidling, wo eine Industriebrache
zu einem Stadtquartier mit höchster Lebensqualität umgestaltet wurde;
Karree Breitensee, Eisring Süd, Tivoli usw.

o BewohnerInnen gestalten ihre Grätzel

Die Umgestaltung von Straßen und Plätzen sind ein weiteres
Paradebeispiel für lokale Bürgerbeteiligung. Bei der Umgestaltung des
Zentralraumes Hernals mit Elterleinplatz, Kalvarienberggasse und St.
Bartholomäus-Platz wurden nicht nur die AnrainerInnen einbezogen. Es
wurden auch die Gewohnheiten, Anforderungen und Bedürfnisse der
PassantInnen zur Optimierung der Umgestaltung des Elterleinplatzes
erfasst. Andere Beispiele sind das Brunnenviertel, das Mariahilfer
Platzl, der Kurt-Pint-Platz. Auch die Neugestaltung von Parks erfolgt
häufig unter Einbeziehung der Wünsche und Bedürfnisse der
Bevölkerung.

o Bürgerbefragungen auch bei Garagenprojekten

Tiefgaragen können in dicht bebauten und überparkten
Stadtvierteln zu einer deutlichen Entschärfung der Situation führen.
Zudem ermöglichen diese eine Umverteilung des öffentlichen
Straßenraumes an der Oberfläche. In vormals ausschließlich von Autos
dominierten Straßen und Gassen wird Platz für andere Nutzungen frei -
für FußgängerInnen, RadfahrerInnen oder einfach für Kommunikation und
Begegnung. Allerdings wird die Diskussion rund um die Entscheidung
für oder gegen eine neue Tiefgarage besonders kontroversiell geführt.
(Schluss) lay

Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz:
www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
DI Vera Layr
Mediensprecherin StR DI Rudolf Schicker
Telefon: 01 4000-81420
E-Mail: [email protected]

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