"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Gusenbauer? Nie gehört!, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Es stimmt, was kaum einer sagt: Werner Faymann wird
fahrlässig unterschätzt. Das personelle Ränke- und Intrigenspiel
beherrscht er längst besser als Wolfgang Schüssel. Schon aus reinem
Selbstschutz.

Dem Vernehmen nach trägt Werner Faymann gern überdimensionale
Ohrenschützer. Dabei handelt es sich weder um eine Empfehlung aus der
- im Kanzlerkabinett angesiedelten - "Krone"-Moderedaktion noch um
eine verrutschte Abwehrmaßnahme gegen den Grippevirus.
Nein, Herr Faymann hört und sieht dieser Tage einfach lieber gern
schlecht, wenn es um mögliche österreichische Kandidaten für Jobs in
der EU geht. Gerechterweise muss man an dieser Stelle festhalten,
dass Faymann dabei weder Kompetenz noch Parteizugehörigkeit achtet.
Er hat nie die Kandidatenliste, auf der auch der Name Wilhelm
Molterer gestanden hat, gesehen und/oder verstanden. (Vielleicht
reagieren gestandene Sozialdemokraten immer mit spontaner Amnesie,
wenn einer der großen Namen der gefürchteten Schüssel-Junta fällt.)
Nun will Faymann auch den Namen seines Vorgängers Alfred Gusenbauer
nicht gehört haben, als es in Brüssel um den Job des
EU-Außenministers ging. Ein Sprecher der Kommission dementiert dies
zwar, aber Widerspruch von Pressesprechern ist Faymann gewohnt, das
passiert ihm zu Hause auf dem Ballhausplatz ständig.
Faymann hat aber echte Gründe für das Foul an Gusenbauer. Würde der
Exparteichef den Job in Brüssel gut machen, wäre das ebenso ein
Problem, als ob Gusenbauer scheiterte: Faymann würde so oder so daran
erinnert, warum er sich lieber weniger mit Außenpolitik beschäftigt.
Der Stadtrat, der im Kanzleramt sitzt, mag keine anderen
schwergewichtigen Sozialdemokraten, die in den Medien vorkommen: Nach
diesem Prinzip verhandelte er mit der ÖVP nicht nur den
EU-Kandidaten, sondern die gesamte Koalition. So hat Faymann, wie
dieser Tage zu hören ist, auch kein Interesse, den vermutlich
sinnvollen Wechsel an der ORF-Spitze von Alexander Wrabetz zu Gerhard
Zeiler umzusetzen: ein roter ORF-Sanierer, dem der Boulevard
applaudiert? Sicher nicht.
Dann ist da noch dieser kleine strategische Erfolg, der nicht einmal
Hietzings Bonaparte, Wolfgang Schüssel, so simpel-subtil gelungen
wäre. Die Übung, Johannes Hahn aus Wien wegzulocken, ging auf: Die
Wiener Oppositionspartei zerfleischt sich wie auf Knopfdruck.
Beobachtet man die Rempeleien, die Intrigen und die in den
Bezirksparteien erwachenden Funktionäre, versteht man übrigens, dass
Hahn auch den Posten des Kulturattachés in Nikosia angenommen hätte.
Nein, Faymanns kleiner Trick bringt seinem politischen Gläubiger
Michael Häupl zwar bestenfalls ein, eineinhalb Prozentpunkte, die er
vielleicht doch nicht verliert, aber in solchen Zeiten nimmt der
Wiener Bürgermeister dankbar alles. Und Unterhaltung mag er fast noch
lieber, der Michl.
Wirklich bühnenreif würde es werden, wenn das einträte, was
unabsichtlich das Sprechorgan des braven ÖVP-Generalsekretärs
verließ, als er sich die Gusenbauer-Qualen Faymanns ausmalte: Wenn
Österreich den Außenminister kriegt, geht Hahn wieder heim, meinte
der Sekretär sinngemäß. Was ihm dann nicht mehr einfiel: Dann würde
die politische Selbstüberraschung und -schätzung Harald Himmer
trotzdem nicht mehr weichen und nur Christine Marek ein Stein vom
Herzen fallen. Nur zur Klarstellung: In anderen Ländern wie etwa
Tschechien arbeiten Regierung und Parteien ähnlich kreativ und
konsequent, den Bürgern das Projekt Europa mit hemmungsloser Partei-
und Machtpolitik näherzubringen. Aber so konsequent aus der streng
egozentrischen Position spielt das vermutlich nur Faymanns
Österreich. Warum ist der Kanzler noch nicht auf die Idee gekommen,
Umfragenkaiser Josef Pröll in die Kommission zu entsenden? Oder
pünktlich vor der Wien-Wahl Heinz-Christian Strache?
Wie? Das wollten die in Brüssel nicht?
Unfassbar. Die "Krone" hat recht: Die EU hat ein
Legitimationsdefizit. Die abgehobenen Brüsseler Bürokraten machen
einfach, was sie wollen.

Rückfragehinweis:
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