SP-Hora ad FP-Madejski: Rote bringen Verkehrschaos in Ordnung, das die Blauen, Schwarzen und Orangen angerichtet haben

Wien (OTS/SPW-K) - "Auch die heutige Aussendung von FP-Gemeinderat
Madejski bezüglich des Verkehrs trieft vor Scheinheiligkeit. In
Wirklichkeit bringt die SP-Verkehrsministerin Zug um Zug das
Verkehrschaos in Ordnung, das die blauen und blauorangen
Verkehrsminister gemeinsam mit ihrem schwarzen Regierungspartner bis
zum Jahr 2007 angerichtet haben", wies Donnerstag der
Verkehrssprecher der Wiener SPÖ, Gemeinderat Karlheinz Hora, die
Kritik des FP-Politikers im Zusammenhang mit Staubildungen zurück.

"Nicht die SPÖ, sondern die schwarzblauorange Koalition hat die
ÖBB in zahlreiche Gesellschaften zerschlagen, dadurch Synergieeffekte
behindert und massenhaft Personal abgebaut", so Hora weiter. "Die
Folgen dieser als Einstieg in die Privatisierung der ÖBB gedachten,
mit maßlosen, fehlgeschlagenen Millionen-Spekulationen verbundenen
neoliberalen Verkehrspolitik haben nun die Kunden zu tragen. Die
angerichteten Schäden sind trotz aller intensiven Bemühungen seitens
der Verkehrministerin und der neuen ÖBB-Mannschaft nicht von heute
auf morgen zu lösen. Wer das Gegenteil behauptet, ist ein
Polit-Scharlatan. Die schwarzblauorange Regierung mit ihren zahllosen
Verkehrsministern hat viel zuwenig sowohl in die Schiene als auch die
Straße investiert, weil sie sich mehr mit Postenversorgungen als mit
brauchbarer Infrastrukturpolitik beschäftigt hat. Erst nach Übernahme
des Verkehrsressorts durch SP-Minister im Jahr 2007 werden
Rekordsummen für den Ausbau und die Optimierung und Sanierung des
jahrelang durch Schwarzblauorang vernachlässigten Schienen- und
Straßennetzes bereitgestellt", hob der SP-Mandatar hervor.

Hora erinnerte zudem daran, dass die ÖBB gleichzeitig mehrere
Großprojekte im Raum Wien - darunter der Hauptbahnhof
(voraussichtlich ab Dezember Inbetriebnahme der neuen
Zugservice-Einrichtungen im Bereich Matzleinsdorf), die umfassende
Sanierung des Bahnhofes Meidling und seiner Zulaufstrecken, die
Errichtung des Lainzer Tunnels etc. - durchführten und es auch
deshalb zu bedauerlichen Unregelmäßigkeiten im Zugverkehr komme, die
aber in absehbarer Zeit, so hoffe er, der Vergangenheit angehören
würden. Auch im Bereich der Hochleistungsstraßen, so Hora, würden
erst unter den SP-Verkehrsressortverantwortlichen von der Asfinag die
bereits jahrelang notwendigen wie ebenso umfangreichen
Erneuerungsarbeiten auf der A 23 (Südosttangente) realisiert. Die
Stadt Wien führe jedenfalls eine intensivere Kontrolle und strengere
Auflagen bezüglich des Verkehrsablaufes bzw. der
Fertigstellungstermine bei den durch die Bundesgesellschaft Asfinag
bewerkstelligten Sanierungsarbeiten durch.

"Wenn jemand in der Verkehrspolitik untätig gewesen ist bzw.
untätig ist, dann die FPÖ, die anstelle brauchbarer Verkehrspolitik
lieber ständig ihre Infrastrukturminister ausgewechselt, sich in bloß
zwei Jahrzehnten viermal (!) gespalten hat, um dann immer jedes von
ihr angerichtete Schlamassel von sich und die Schuld für eigenes
Versagen anderen zuweisen zu können", sagte Hora. "Wie unsinnig die
Vorwürfe Madejskis seien, unterstreicht zudem seine Behauptung, dass
der Verkehrsstadtrat seit Jahren untätig zusehe und sich lieber auf
Eröffnungszeremonien konzentriere. Erst wenn viel gearbeitet wird,
kann man auch zahlreiche Projektfertigstellungen begehen. Die
Behauptung Madejskis ist also ein Widerspruch in sich, hingegen kann
sich die Bilanz des Wiener Planungs- und Verkehrsstadtrates sehen
lassen kann", so Hora.

"Auch die heutigen Behauptungen Madejskis sind aufgrund der
Faktenlage nichts anderes als warme Luft. Die Politik der FPÖ ist
auch im Bereich des Verkehrs scheinheilig, lösungsinkompetent und
deshalb völlig unglaubwürdig", schloss Hora. (Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Franz Schäfer
Tel.: (01) 4000-81923

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