- 11.11.2009, 16:06:01
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"KURIER"-Kommentar von Magdalena Rauscher-Weber: "Grenzerfahrung"
Ministerin Heinisch-Hosek ist hartnäckig. Aber bei den Beamten braucht sie Hilfe.
Wien (OTS) - Das große Los hat Gabriele Heinisch-Hosek bei der
Vergabe der Ressorts nicht gezogen. Die Frauenpolitik und die
Beamtenagenden sind Bereiche, mit denen nicht viel zu gewinnen ist.
Sie hat kaum Kompetenzen, noch weniger Geld, dafür mächtige Gegner.
Dass sie dennoch als positive Überraschung der SPÖ-Regierungsriege
gilt, verdankt die Ministerin ihrer Hartnäckigkeit, aber auch dem
Zeitgeist. Sie setzt sich offensiv für Frauenquoten ein und droht mit
Strafen, sollten Firmen Frauen schlechter bezahlen als Männer. Und
sie mischt sich ein, wo es nur geht - etwa bei der Homo-Ehe oder beim
Kindergeld. Das ist möglich, weil ideologische Grenzen langsam
verschwimmen.
An ihre Grenzen könnte Heinisch-Hosek aber bei den Beamten stoßen,
denen sie einen niedrigen Gehaltsabschluss und ein neues Dienstrecht
abringen will. Während es in der Frauenpolitik viel um
Bewusstseinsbildung geht, muss sie hier mit realen Gegnern fertig
werden.
Die Beamtengewerkschafter haben schon viele in die Knie
gezwungen, zuletzt die Unterrichtsministerin. Bei den
Gehaltsverhandlungen wird der Beamtenministerin mehr einfallen
müssen, als der Vergleich von Voll- und Magermilch. Und sie braucht
vor allem Hilfe von ganz oben - vom Kanzler und vom Finanzminister.
Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
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