- 05.11.2009, 15:51:12
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Spindelegger: Johannes Hahn bringt die besten Voraussetzungen für ein Zukunftsressort in der EU-Kommission mit
Außenminister anlässlich der Nominierung des österreichischen Mitglieds heute im EU-Hauptausschuss
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Johannes Hahn bringt die besten
Voraussetzungen für das Amt eines EU-Kommissars - und vor allem für
ein Zukunftsressort - mit, sagte heute, Donnerstag, Außenminister Dr.
Michael Spindelegger im EU-Hauptausschuss anlässlich der Nominierung
des österreichischen Mitglieds in die Europäische Kommission. ****
Es bestehe nun Klarheit, dass der Vertrag von Lissabon in Kraft
treten werde und damit sei auch klar, dass eine Kommission gebildet
werden könne, die für jedes Mitgliedsland einen Kommissar vorsieht.
"Österreich wird also auch in den nächsten fünf Jahren ein Mitglied
für das Kommissionskollegium stellen", so der Minister, der
anschließend auf das Prozedere einging. Der Kommissionspräsident
werde nun mit der Bildung dieser Kommission beginnen und die
Vorschläge mit Ressorts ausstatten, um dann dem EU-Rat die Liste
vorzulegen. Das bedeute, dass die Entscheidung über den
österreichischen Kandidaten zum richtigen Zeitpunkt erfolgt sei,
betonte Spindelegger.
Für ihn, Spindelegger, sei eine Voraussetzung für das Amt, auch
Führungsaufgaben wahrzunehmen. Hahn führe seit nunmehr fast drei
Jahren das Wissenschaftsressort. Entscheidend sei zudem, dass Hahn in
einem zentralen europäischen Zukunftssektor profunde Erfahrung
aufweisen könne. Österreich könne damit einen Kandidaten aufweisen,
der in Richtung eines Zukunftsressorts - etwa Wissenschaft und
Forschung - Kompetenz aufgebaut hat. "Hahn ist eine der wenigen
Persönlichkeiten, die in der Kommission diese Zukunftsaufgaben so gut
besetzen könnte", unterstrich Spindelegger, der darauf hinwies, dass
kein anderer europäischer Wissenschaftsminister mit einer
vergleichbaren reichen Erfahrung für die Kommission vorgeschlagen
wurde.
Hahn bringe die Voraussetzungen mit, ein entscheidendes
Zukunftsressort zu übernehmen. Der Außenminister zeigte sich "guten
Mutes, dass das auch gelingen wird". "Sowohl vom Zeitpunkt als auch
von der Personalauswahl her wurde eine sehr gute Entscheidung
getroffen." Nun gelte es, die letzten Schritte in Zusammenarbeit mit
dem Kommissionspräsidenten zu finalisieren.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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