Brosz zu ORF: Grüne unterstützen Refundierung der Gebührenbefreiung

Wien (OTS) - "Es ist erfreulich, wenn die ÖVP endlich bereit ist,
einer Refundierung der sozialpolitisch notwendigen
Gebührenbefreiungen zuzustimmen. Bislang hatte ich den Eindruck, dass
die ÖVP den ORF finanziell an die Wand fahren will, um damit die
Privatisierungs- und Zerschlagungseuphoriker in der Partei zu
unterstützen," so kommentiert der ORF-Sprecher der Grünen, Dieter
Brosz, die heutige Ankündigung des ÖVP-Klubobmanns Kopf.
"Es ist zu vermuten, dass die ÖVP diese Bereitschaft wieder einmal
damit verknüpft hat, ihre Personalwünsche durchzusetzen und die SPÖ
dem zugestimmt hat. Das Motto der ÖVP hat offenbar gelautet:
"Spitzenpositionen im ORF gegen Refundierung der Gebührenbefreiung".
Rot und schwarz haben immer noch nicht verstanden, dass der
öffentlich-rechtliche Rundfunk im 21. Jahrhundert keine
parteipolitische Spielwiese mehr sein darf," so Brosz.

"Die Refundierung der Gebührenbefreiung ist nur ein Teil des dringend
notwendigen Ausbaus der Medienförderung in Österreich. Die Einnahmen
aus den zusätzlich zu den Gebühren eingehobenen Abgaben sollen zur
Gänze für die Medienförderung verwendet werden. Davon müssen auch die
privaten profitieren. Die Grünen treten für die Einrichtung eines
Fonds zur Förderung öffentlich-rechtlicher Inhalte für Privat-TVs und
Privatradios ein," so Brosz

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]

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