Lunacek zu EU-Kommissar: Innenpolitisches Trauerspiel löst in Brüssel Staunen aus

wien (OTS) - Die Grüne Europasprecherin und EP-Abgeordnete Ulrike
Lunacek nennt das Tauziehen um geeignete KandidatInnen für
Österreichs EU-Kommissarsposten ein "Trauerspiel: Wer derzeit in den
Straßburger und Brüsseler Gängen des Europaparlamentes über die
bevorstehende Neu-Zusammensetzung der Europäischen Kommission
diskutiert und dabei Österreich erwähnt, erlebt bei sachkundigen
GesprächspartnerInnen nur ungläubiges Staunen ob des innenpolitischen
Gezerre, das sich SPÖ und ÖVP hier seit Wochen, ja Monaten leisten."
Die Grüne Vize-Klubobfrau sieht das Ansehen Österreichs langsam
beschädigt. "Als Verhinderer und Jammerer gelten wir - eine
erdenklich miserable Ausgangsbasis für das was zu tun ist angesichts
von Finanz- und Wirtschaftskrise, Globalisierung so wie Zunahme von
Rassismus und Frauenfeindlichkeit. Aber Faymann und Pröll gefallen
sich weiterhin in der innenpolitischen gegenseitigen Zermürbetaktik."
Lunacek appelliert an die Regierungspartner, ihre parteipolitisch
motivierten Machtkämpfe zu beenden und sich endlich auf
ernstzunehmende KandidatInnen für starke europäische Ressorts zu
verständigen. "In einem offenen und öffentlichen Parlaments-Hearing
kann dann die geeignete Person unter mehreren KandidatInnen
ausgewählt werden - ungeachtet ihrer Partei-Herkunft und der
persönlichen Sympathiewerte, die sie möglicherweise bei SPÖ bzw ÖVP
hat."

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]

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