• 21.10.2009, 14:11:00
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Spindelegger: "Gemeinsame Interessen in europapolitischen Fragen"

Außenminister trifft litauischen Amtskollegen Usackas

Wien (OTS) - "Unsere bilateralen Beziehungen sind ausgezeichnet
und von vielen Gemeinsamkeiten gekennzeichnet", erklärte
Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des heutigen
Arbeitsbesuch des litauischen Außenministers Vygaudas Usackas in
Wien. Der Außenminister unterstrich die gute Zusammenarbeit auf
kultureller, politischer und wirtschaftlicher Ebene. "Der Umstand,
dass Wilna und Linz heuer die Europäischen Kulturhauptstädte sind,
ist dafür ein sichtbarer Ausdruck. Insbesondere im wirtschaftlichen
Bereich steckt noch viel Potential", so der Minister, der erklärte,
dass das Interesse österreichischer Unternehmen an der Region trotz
der Wirtschaftskrise ungebrochen sei. Allein in den letzten fünf
Jahren hat sich der Warenaustausch zwischen Litauen und Österreich
annähernd verdoppelt.

"Litauen und Österreich vertreten in vielen außen- und
europapolitischen Fragen dieselben Standpunkte. Dazu gehört etwa
unser gemeinsames Engagement für die Europäische
Nachbarschaftspolitik und die Unterstützung der EU-Annäherung des
Westbalkan. Wir haben daher Interesse daran, unsere Zusammenarbeit
mit Litauen weiter zu intensivieren", betonte der Außenminister. So
standen in den Gesprächen mit Amtskollegen Usackas neben bilateralen
Themen insbesondere der OSZE-Vorsitz Litauens im Jahre 2011 und
dessen EU-Präsidentschaft im 2. Halbjahr 2013 im Vordergrund. "Wir
haben ein gemeinsames Interesse, die Partnerschaft mit den östlichen
und südöstlichen Nachbarn der EU auf eine zeitgerechte und belastbare
Basis zu stellen. Die Östliche Partnerschaft, die Ostsee-Strategie
und die Donaustrategie bieten hier neue Plattformen, auf denen wir
aufbauen können. Ich bin überzeugt, dass wir dabei von unseren
jeweiligen Erfahrungen und Kenntnissen gegenseitig profitieren
können", so Spindelegger.

Weiters diskutierten die Außenminister aktuelle Entwicklungen auf
europäischer Ebene, vor allem in Hinblick auf den bevorstehenden
EU-Gipfel, der sich unter anderem mit dem Inkrafttreten des Vertrags
von Lissabon beschäftigen wird. "Auch hier sind wir einer Meinung:
Mit dem irischen 'Ja' ist das Ziel, Europa mit dem Vertrag von
Lissabon eine neue tragfähige Grundlage zu geben, in Griffweite. Wir
erwarten, dass auch die Tschechische Republik den noch ausstehenden
letzten Formalschritt erledigt, damit der Vertrag so rasch wie
möglich in Kraft treten kann. Der Vertrag wurde in allen 27
Mitgliedstaaten von den Volksvertretern genehmigt. Die europäische
Öffentlichkeit hätte daher wenig Verständnis, sollte man jetzt noch
versuchen, den Ratifikationsprozess künstlich zu verzögern."

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Presseabteilung
Tel.: +43(0)501150-3262,4549,4550; F:+43(0)501159-213
mailto:abti3@bmeia.gv.at
http://www.aussenministerium.at, http://www.bmeia.gv.at

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