"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Danke, Dublin!, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Das richtige Ja der Iren zum Vertrag von Lissabon
darf in Wien und Brüssel nicht dazu führen, die alten Fehler wieder
zu begehen. Also die Bürger für überfordert und sich für zu wichtig
zu halten.

Es war die Stunde der Worthülsenproduzenten: Nach der Zustimmung der
Iren zum EU-Vertrag von Lissabon drechselten die Grünen mit betont
großem I: "Wichtiger Meilenstein für eine demokratische und
grundrechtliche Stärkung der BürgerInnen." VP-EU-Delegationsleiter
Ernst Strasser textete gar: "Dieses Ja ist ein klarer Auftrag für die
Europäische Union, jetzt umgehend mit dem Bau des neuen Europa zu
beginnen." Die Ober- und Niederösterreicher wissen eben, wie man ein
Haus baut.
Tatsächlich ist der irische Beitrag gut für Europa. Nach dem Export
bitteren, aber kräftigen Biers und der Ausstattung jeder
Fußgängerzone mit Plastik-Pubs schenkte uns Irland eine Nachdenkpause
über EU-Politik und demokratische Einbindung der Bürger. Nun wird ihr
Ja als Startschuss für ein neues Europa gewertet. Ohne das frühere
Nein hätten wir den also nie gehört? Die Iren wurden durch den
Widerstand zur gallischen Projektionsfläche all jener, die die Wähler
über eine so wichtige Veränderung hätten befragen wollen. Auch bei
Hans Dichand, der den Vertrag gerne hätte ablehnen lassen, wächst die
Liebe zu Irland. Neben fröhlichem, rothaarigem Volk, altersmildem
Regenwetter und der günstigen, aber doch sättigenden Küche hätte
Dublin fast das Aus für die Einigung Europas gebracht.
Das hat es zum Glück nicht, was auch daran liegt, dass Iren
intelligenter sind als Österreicher. Denn wir dürfen über eine so
komplexe Materie nicht abstimmen, weil das Verständnis fehle, wie
unsere Regierungsvertreter - plus/minus Dichands Sprecher Werner
Faymann - gerne argumentieren. Wir haben eine Blankoscheckdemokratie:
Als wir über den EU-Beitritt abstimmten, galt das für hundert Jahre,
Sibirien-Beitritt inklusive.
Es sind nicht nur die Wiener Entscheider, die uns die EU vergällen.
Die Aussagen des üblichen EU-Vertreters, der länger als eine Nacht in
Brüssel weilt, zeigen, dass Arroganz und Kompetenz kein Widerspruch
sind. Aber beides bei Kontakt mit seinesgleichen steigt.
Es sei nur kursorisch erwähnt, dass sich der Erfolg Europas für
jemanden, der 1989 gerade 17 Jahre alt war, weniger in Begriffen wie
Transparenz und Kohärenz widerspiegelt denn in praktischen Dingen:
dass wir nicht an absurden Grenzen warten müssen. Dass wir nicht mehr
sinnlose Währungen umtauschen müssen. Dass wir London, Berlin oder
Paris am Wochenende nicht weniger als Heimat empfinden als - je nach
Entfernung zum Geburtsort - Wien oder Bregenz. Dass wir überall mehr
oder weniger funktionierende Demokratien sehen. Dass die wenigen
echten Konfliktherde, etwa am Balkan, auch aus militärischer EU-Kraft
auf einem guten Weg sind. Dass unsere Wirtschaft bis zur Krise wegen
der EU-Osterweiterung gebrummt hat und wieder anspringen wird. Dass
sich Junge selbstverständlich als EU-Europäer sehen.
Klingt nicht bierernst, pathetisch und getragen genug für den Anlass?
Ist aber wahr.

Rückfragehinweis:
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