Steibl: Wohl und Schutz von Kindern auch in der Verfassung verankern

Wien, 29. September 2009 (ÖVP-PK) „Das Wohl und der Schutz der
Schwächsten in unserer Gesellschaft - der Kinder - hat in der
Familienpolitik der ÖVP zentrale Bedeutung. Nach den bereits
umgesetzten Maßnahmen wollen wir mit der Verankerung der
Kinderrechte in der Verfassung den nächsten familienpolitischen
Meilenstein setzen", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum
heutigen Vorstoß von Familienstaatssekretärin Marek in der "Zeit im
Bild" um 9.00 Uhr. ****

In diesem Zusammenhang verweist die ÖVP-Familiensprecherin auf
Maßnahmen wie den seit 1. September geltenden Gratis-Kindergarten
für alle Fünf-Jährigen, die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche
Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, die steuerliche Erhöhung
des Kinderabsetzbetrages und die erst kürzlich beschlossene
Schaffung von mehr Wahlfreiheit für alle Eltern durch zusätzliche
Varianten beim Kinderbetreuungsgeld.

"Familienstaatssekretärin Marek hat bereits in den
Regierungsverhandlungen die Wichtigkeit einer Verankerung der
Kinderrechte in der Verfassung betont und durchgesetzt, dass dieses
Anliegen im Regierungsprogramm festgeschrieben wurde, um den Schutz
der Kinder noch mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Die ÖVP ist
sich ihrer Verantwortung für die Familien bewusst und handelt", so
Steibl abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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