- 29.09.2009, 10:03:06
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Steibl: Wohl und Schutz von Kindern auch in der Verfassung verankern
Familienpartei ÖVP setzt zahlreiche Maßnahmen um
Wien, 29. September 2009 (ÖVP-PK) „Das Wohl und der Schutz der 
 Schwächsten in unserer Gesellschaft - der Kinder - hat in der 
 Familienpolitik der ÖVP zentrale Bedeutung. Nach den bereits 
 umgesetzten Maßnahmen wollen wir mit der Verankerung der 
 Kinderrechte in der Verfassung den nächsten familienpolitischen 
 Meilenstein setzen", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum 
 heutigen Vorstoß von Familienstaatssekretärin Marek in der "Zeit im 
 Bild" um 9.00 Uhr. ****
In diesem Zusammenhang verweist die ÖVP-Familiensprecherin auf 
 Maßnahmen wie den seit 1. September geltenden Gratis-Kindergarten 
 für alle Fünf-Jährigen, die 13. Familienbeihilfe, die steuerliche 
 Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, die steuerliche Erhöhung 
 des Kinderabsetzbetrages und die erst kürzlich beschlossene 
 Schaffung von mehr Wahlfreiheit für alle Eltern durch zusätzliche 
 Varianten beim Kinderbetreuungsgeld.
"Familienstaatssekretärin Marek hat bereits in den 
 Regierungsverhandlungen die Wichtigkeit einer Verankerung der 
 Kinderrechte in der Verfassung betont und durchgesetzt, dass dieses 
 Anliegen im Regierungsprogramm festgeschrieben wurde, um den Schutz 
 der Kinder noch mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Die ÖVP ist 
 sich ihrer Verantwortung für die Familien bewusst und handelt", so 
 Steibl abschließend.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien 
 Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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