SJÖ fordert Konsequenzen nach den verheerenden Wahlniederlagen

Wien (OTS) - Mit einem Minus von fast 14% hat die SPÖ bei den
Landtagswahlen in Oberösterreich neuerlich schwere Verluste
einstecken müssen. Wie bereits bei den letzten Landtagswahlen bzw.
der EU-Parlamentswahl verlor die Sozialdemokratie massiv.

"Die SPÖ steckt in einer tiefen inhaltlichen und ideologischen
Krise. Die verlorenen Wahlen stellen ein beispielloses Debakel für
die österreichische Sozialdemokratie dar. Die Verantwortung dafür
liegt nicht in den Ländern, sondern im Kurs der Bundespartei und in
der fehlenden Wahrnehmung der Interessen ihrer Kernklientel. Nur wenn
dieser Kurs geändert wird, hat die Partei noch eine Zukunft!", zeigt
sich Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend
Österreich (SJ) in seiner Analyse durch die oberösterreichischen
WählerInnen bestätigt.

"Nur wenn die SPÖ eine deutliche Änderung ihrer Politik vornimmt,
werden wir unsere WählerInnen zurückgewinnen. Dazu braucht die SPÖ
klare inhaltliche Antworten in den wichtigen gesellschaftlichen und
wirtschaftspolitischen Belangen und den Willen, diese konsequent
umzusetzen. Die SPÖ darf jetzt nicht auf den rechten Kurs der FPÖ
einschwenken oder Koalitionen mit dieser andenken!" Für die
Sozialistische Jugend ist der Kernpunkt eine neue
Umverteilungspolitik von oben nach unten durch die Einführung von
Vermögenssteuern. Die Kosten für die Wirtschaftskrise dürfen nicht
durch Sparpakete auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt werden.

"Die SPÖ muss sich wieder auf ihre Grundwerte besinnen. Die
Umsetzung sozialdemokratischer Politik ist in der Regierung mit der
ÖVP nicht möglich! Für den heutigen Tag ist nur zu empfehlen: Eine
gute Woche beginnt mit einem Austritt aus der großen Koalition!"
schließt Moitzi.

Rückfragehinweis:
Klaus Seltenheim
0650 377 11 95
01 523412312

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