Neue Initiativen im Breitbandausbau - Bures: "Gemeinsame Herausforderung für Politik, Regulierungsbehörde und alle Anbieter"

Wien (BMVIT) - Infrastrukturministerin Doris Bures hat heute in
einer Pressekonferenz die neuen Initiativen ihres Ressorts für den
Ausbau von Breitbandnetzen und Breitbandanwendungen vorgestellt. Ihr
Anliegen ist es, mit allen Stakeholdern, der Telekom-Branche und der
Regulierungsbehörde, den Breitbandausbau in Österreich zu forcieren.
Gemeinsam mit Georg Serentschy, dem Geschäftsführer der
Regulierungsbehörde RTR, Hannes Ametsreiter, dem
Vorstandsvorsitzenden der Telekom Austria Group, und dem
Kommunikationswissenschaftler Matthias Karmasin erörterte die
Ministerin die notwendigen gesetzlichen, regulatorischen und
finanziellen Rahmenbedingungen, um Österreich, wie es im
Regierungsprogramm vorgesehen ist, an die Spitze der IKT-Nationen zu
bringen. ****

Wie die Infrastrukturministerin erläutert, steht man jetzt vor
einer Richtungsentscheidung. Für die Innovationskraft des Standorts,
für Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum ist der beschleunigte
Ausbau von leistungsfähiger Kommunikationsinfrastruktur einer der
entscheidenden Faktoren. "Informationstechnologien sind
Innovationstechnologien", betont Bures. Das Ziel der Bundesregierung,
bis 2013 eine weitgehend flächendeckende Versorgung mit zumindest 25
Mbit/s zu erreichen, sei eine Herausforderung, die man nur gemeinsam
bewältigen könne. "Hier müssen alle Anbieter, die Politik und die
Regulierungsbehörde an einem Strang ziehen", so die Ministerin.

Mit der TKG-Novelle sind schon neue rechtliche Rahmenbedingungen
für einen beschleunigten Ausbau der Netze geschaffen worden. Außerdem
hat die Ministerin eine Machbarkeitsstudie für einen
Glasfaserkataster in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse sollen bis
Jahresende vorliegen. Jetzt stellt die Ministerin das neue
Förderpaket vor, mit dem sowohl der Infrastrukturausbau vor allem im
ländlichen Raum als auch neue Dienste und Anwendungen forciert werden
sollen. Insgesamt stehen bis 2013 40 Millionen Euro als
Anschubfinanzierung zu Verfügung. Diese Mittel stammen aus dem
BMVIT-Programm AT:net und aus dem EU-Konjunkturprogramm inklusive
nationaler Kofinanzierung.

Der Startschuss für die Umsetzung ist bereits erfolgt. Am Mittwoch
hat die Ministerin die Förderrichtlinien unterschrieben, damit kann
die Ausschreibung für die erste Tranche der Mittel aus AT:net bereits
in den nächsten Tagen beginnen. Und sie unterstützt die geplante
Einrichtung eines IKT-Kompetenzzentrums, das die Zusammenarbeit der
vier sachlich involvierten Ministerien optimieren und als zentrale
Ansprechstelle für alle IKT-Angelegenheiten dienen soll.

Serentschy: RTR schafft stabile Rahmenbedingungen für das
"Jahrhundertprojekt" Infrastrukturausbau

Der Chef der Telekom-Regulierungsbehörde RTR, Georg Serentschy,
begrüßt die Unterstützung der Ministerin für die Etablierung eines
IKT-Kompetenzzentrums. "Meine Vision für Österreich ist die
Transformation der österreichischen Informationsgesellschaft in eine
'kreative Wissensgesellschaft'. Das bedeutet, dass Österreich neue
Maßstäbe im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien
(IKT) setzt. Die Voraussetzung dafür ist die zentrale Koordination
aller IKT-relevanten Aktivitäten, ausgerichtet an einer nationalen
Strategie sowie das Commitment der Politik."

In der Erneuerung der alten Kupfernetze durch
Glasfaserinfrastruktur sieht Serentschy ein "Jahrhundertprojekt".
"Wir übernehmen dabei die Funktion eines Katalysators, schaffen klare
regulatorische Rahmenbedingungen für den Ausbau und fördern die
Kooperation unterschiedlichster Stakeholder", erklärt Serentschy. Die
Regulierungsbehörde habe schon sehr früh die Notwendigkeit des
Ausbaus der Hochgeschwindigkeitsinfrastruktur erkannt. "Bereits seit
Anfang 2008 führen wir mit dem Markt in unseren
Industriearbeitsgruppe-Meetings monatlich intensive Diskussionen. Als
Highlight im heurigen Jahr werden wir im Oktober eine Studie
präsentieren, in der Modelle für Ausbaukooperationen vorgestellt
werden", so Serentschy.

Unternehmen befassen sich bereits seit längerem mit der Erneuerung
und dem Ausbau bestehender Infrastrukturen und investieren gerade
jetzt in den Glasfaserausbau. Die Regulierungsbehörde führt diese
Entwicklungen auch auf den steigenden Wettbewerbsdruck aus anderen
Technologien, wie z. B aus Mobilfunknetzen oder Kabelnetzen, zurück.
"Der Wettbewerb der Infrastrukturplattformen ist wichtig", sagt
Serentschy und fügt hinzu: "Wir bleiben bei unserem Weg, stabile
Rahmenbedingungen als Basis für einen fairen Wettbewerb und
Investitionssicherheit für die Marktteilnehmer zu garantieren."

Ametsreiter: Telekom Austria Group investiert 1,5 Mrd. Euro in
heimische Infrastruktur

"Die Telekom Austria Group begrüßt die neuen gesetzlichen
Rahmenbedingungen durch die Novelle des Telekommunikations-Gesetzes.
Damit wurde ein wichtiger Schritt in Richtung verbesserter
Bedingungen für Investitionen in die Telekominfrastruktur für die
gesamte Branche gesetzt", sagt Hannes Ametsreiter, der
Vorstandsvorsitzende der Telekom Austria Group. Gerade in
wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind Investitionen ein besonders
wichtiges Instrument zur Konjunktur-Ankurbelung. In den nächsten vier
Jahren investiert die Telekom Austria Group 1,5 Milliarden Euro in
die heimische Infrastruktur (davon 1 Mrd. Euro ins Festnetz und 500
Mio. Euro ins Mobilnetz).

"Wir starten noch in diesem Jahr mit Glasfaser-Pilotprojekten und
laden alle Anbieter ein, sich an einem eventuellen zukünftigen Ausbau
zu beteiligen. Moderne Datenhighways sind für unser Land strategisch
und wirtschaftlich wichtig. Um den Wirtschaftsstandort Österreich
nachhaltig abzusichern, ist es für die Zukunft des Landes notwendig,
die wissensbasierte Gesellschaft zu forcieren. Mit einer
Hochleistungs-Telekommunikationsinfrastruktur liefern wir die
notwendige Basis dafür", erläutert Hannes Ametsreiter die Bedeutung
von IKT für den heimischen Wirtschaftsstandort.

Karmasin: Breitband-Infrastruktur hat zentrale Bedeutung für Medien-
und Wissensgesellschaft

"Breitbandige Backbones haben als Infrastruktur eine zentrale
Bedeutung für die Medien- und Wissensgesellschaft. Durch die Nutzung
dieser Infrastruktur kann an neuen wirtschaftlichen, sozialen und
kulturellen Möglichkeiten teilgenommen werden. Wesentlich ist, dass
die infrastrukturellen Investitionen von Maßnahmen zur Steigerung der
technischen Kompetenz und Medienkompetenz in Aus- und Weiterbildung
sowie zur Integration neuer Anwendungen in Unternehmen, vor allem in
KMUs, begleitet werden", erklärt der Kommunikationswissenschaftler
Matthias Karmasin.

"Aus meiner Sicht besteht der Vorteil der breitbandigen Vernetzung
vor allem in der Möglichkeit zur interaktiven Kommunikation, im
Video-Bereich sowie beim Transfer großer Datenmengen. Daraus ergeben
sich mannigfache Anwendungen beispielsweise im Bereich von Social
Media, Citizen Journalism, Teleworking, Telemedizin, der Steuerung
(z.B. von Häusern), interaktivem Fernsehen etc. Diese Anwendungen -
und viele andere - werden die Kommunikations- aber auch
Erwerbsmöglichkeiten nachhaltig verändern. Und damit die Lebenswelt",
unterstreicht Matthias Karmasin den Bedarf nach einer modernen
Infrastruktur und deren Auswirkung auf das Kommunikationsumfeld.

(Schluss)

Rückfragen:

Mag. Daniela Andreasch
Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH)
Tel.: +43 (0) 1 580 58 106
daniela.andreasch@rtr.at

Mag. Elisabeth Mattes, Konzernsprecherin
Telekom Austria Group
Tel.: +43 664 331 2730

Prof. Matthias Karmasin, Kommunikationswissenschaftler
Tel.: +43 664 224 2343
Universität Klagenfurt/Medienhaus Wien

Rückfragehinweis:
Susanna Enk, Pressesprecherin
Telefon: +43 (0) 1 711 6265-8121
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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