"Die Presse" - Leitartikel: Die brutale Show der iranischen Hardliner, von Wieland Schneider

Wien (OTS) - Was vor Teherans Revolutionsgericht geboten wird, ist
ein Schauprozess, der an alte Sowjetzeiten gemahnt.

Das Ganze soll mehr sein als nur eine Abrechnung mit der verhassten
Opposition. Das Ganze ist vor allem eine Show. Eine eiskalte
Demonstration von Macht, um jedem, der auch nur kurz daran zweifelte,
glasklar zu machen, wer in Irans Polizei- und Justizsystem immer noch
den Takt vorgibt. Die Hardliner-Fraktion rund um Revolutionsführer
Ali Khamenei und Präsident Mahmoud Ahmadinejad will mit dem
Monsterprozess, der derzeit gegen 100 Kritiker in Teheran läuft, aber
noch einen anderen Showeffekt erzielen: Sie will der iranischen
Öffentlichkeit gleichsam beweisen, dass nicht das Ergebnis der
jüngsten Präsidentenwahl Schwindel war, sondern vielmehr das
Aufzeigen dieses Betrugs. Dass alle, die öffentlich in Zweifel zogen,
dass das verlautbarte Wahlresultat korrekt ist, dafür nur einen Grund
hatten: die Vernichtung der "Errungenschaften" der Islamischen
Revolution.
In diesem Orwell'schen Konstrukt dürfen natürlich auch die
Lieblingsfeinde des iranischen Regimes nicht fehlen: der "böse"
Westen - allen voran die USA und Großbritannien. Denn wer sonst
sollte die Angeklagten zu all den finsteren Plänen gegen das eigene
Volk verführt haben?
Dass Khamenei, Ahmadinejad und die Ankläger des Revolutionsgerichts
das wohl selbst nicht glauben, liegt auf der Hand. Vor allem Erstere
müssen ja nur zu gut wissen, was sich am Wahltag bei der
Stimmauszählung tatsächlich abgespielt hat.
Fragt sich, ob jene die Geschichte schlucken, für die sie eigentlich
erfunden wurde: die iranische Bevölkerung. Bei eingeschworenen
Ahmadinejad-Fans und bedingungslosen Vertretern einer reinen Lehre
der Islamischen Revolution mag diese Propaganda auf fruchtbaren Boden
fallen. Doch bei denen spielt es ohnehin keine Rolle, ob sie das
alles für wahr halten - angesichts der viel wichtigeren "Wahrheiten",
für die sie kämpfen.
Ob die anderen, die Zweifler, denen der Hardliner-Flügel des Regimes
offenbar wieder den rechten Weg weisen will, damit zu beeindrucken
sind, steht freilich auf einem anderen Blatt. Denn wer sind denn die
Kronzeugen der Anklage? Wer sind die, die das angebliche Komplott
aufgedeckt haben, das Irans Opposition gemeinsam mit den feindlichen
ausländischen Mächten geschmiedet haben soll? Es sind Männer, die
seit vielen Tagen, abgeschirmt von der Außenwelt, in iranischen
Gefängnissen schmachten. Männer, die offenbar gefoltert worden sind
und die zum Tode verurteilt werden können, wenn den Richtern des
Revolutionsgerichts danach ist. Männer, die sich unter diesem Druck
selbst belasten und damit auch die prominenten Vertreter des
sogenannten Reformflügels: den unterlegenen
Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Moussavi und den Expräsidenten
Mohammed Khatami. Umstände, die vielen Iranern nur zu klar sind.
Moussavi und Khatami reagierten denn auch sofort und übten heftige
Kritik am Gerichtsverfahren in Teheran. Sie wiesen darauf hin, dass
die Angeklagten durch Folter zu ihren Geständnissen gezwungen worden
seien. Und entlarvten das Verfahren als das, was es ist, als einen
üblen Schauprozess.

Wer im Iran schon bisher davon überzeugt war, dass seine Wählerstimme
von der Khamenei/ Ahmadinejad-Fraktion einfach weggeworfen worden
ist, wird nach den beklemmenden Selbstbezichtigungsauftritten der
müde aussehenden Angeklagten die Meinung wohl kaum ändern - eher im
Gegenteil. Die Funktion, Terror zu verbreiten, erfüllt der
Schauprozess in Teheran aber allemal. Ansonsten dürfte er für seine
Betreiber aber zu einem PR-Debakel werden: nach innen wie nach außen.
Denn vor der Welt hat sich die iranische Führung erneut selbst
demaskiert - als ein Regime, das auch nicht davor zurückschreckt,
Kritiker mit Methoden mundtot zu machen, die an sowjetische
Schauprozesse gemahnen. Allein, die Stimmen des Protests, die in der
Welt bisher zu vernehmen sind, sind noch sehr leise.
Zwar hat Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier als einer
der Ersten das Verfahren als unfair gegeißelt und erneut die
sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen gefordert.
Ansonsten hielt sich die internationale Diplomatie bisher weitgehend
zurück. Freilich: Man fühlt sich in einer Zwickmühle, will durch
Kritik nicht erst recht die Verschwörungstheorien nähren, wonach der
Westen hinter den Protesten im Iran stecke. Doch der Prozessbeginn in
Teheran beweist, dass Irans Regime auch ohne Kritik von außen sehr
kreativ im Spinnen solcher Theorien ist

Rückfragehinweis:
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