Bilanz: BZÖ-Bucher: Wir haben klar die Nase vorne

Wien (OTS) - "Das BZÖ hat eine sehr homogene und eine sehr
kompetente Abgeordnetenriege, die eine ausgezeichnete Arbeit im
Parlament leistet. Wir haben zum Vergleich mit den anderen Fraktionen
die fleißigsten Redner, auch bei den unselbständigen
Entschließungsanträgen und bei den EU-Initiativen haben wir klar die
Nasen vorne", stellte heute BZÖ-Chef Klubobmann Abg. Josef Bucher bei
seiner Bilanzpressekonferenz fest.

In Summe sei er, Bucher, sehr zufrieden mit der Arbeit des BZÖ im
Hohen Haus. "Es ist uns auch gelungen, einzelne Initiativen wie etwa
im Tourismus, Konsumentenschutz, EU, Krankenkassen, Gesundheit oder
Landwirtschaft durchzusetzen. In diesen Bereichen ist es uns
gelungen, BZÖ-Gesetzesinitiativen auch durchzubringen. Das ist keine
einfache Angelegenheit, weil Oppositionsanträge sehr oft vertagt
werden. Und die Regierung auch keine Anträge zulässt. Aus diesem
Grund ist es auch wichtig, sich über die Fraktionsgrenzen hinaus, auf
eine Problemlösung zu verständigen und eines zu erzielen, dass diese
Anträge auch angenommen werden. Das ist uns bei einigen sehr
wichtigen Anträgen gelungen", sagte Bucher.

Auf der anderen Seite sei es aber auch enttäuschend, wenn man sehr
viele Anträge in Parlament einbringt und diese dann aber vertagt
werden. Das ist eben Oppositionspolitik, aber es ist wichtig, dass
man den Regierungsparteien etwas dagegen setzt", betonte Bucher.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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