Jakob Auer: Spannende Budgetberatungen im Ausschuss abgeschlossen

Wien (ÖVP-PK) - Mit der heutigen Schlussabstimmung gingen
zweiwöchige Debatten zum Bundesfinanzrahmengesetz 2009 und 2010 zu
Ende. Die Diskussionen brachten zwei Neuerungen: zum einen die
Betrachtung des Budgets im Rahmen des neuen Haushaltsrechts und eine
Änderung in der Debattenordnung. "Das Fragen-Antwort-Spiel zwischen
Minister und Abgeordneten war nicht nur spannender als in den
vorhergehenden Beratungen, sondern auch konstruktiver und brachte die
zur Diskussion stehenden Probleme besser auf den Punkt", ist der
Obmann des Budgetausschusses Abg. Jakob Auer zufrieden. ****

Inhaltlich erneuerte Auer, dass "es keine Alternative zu diesem
Budget, zu dieser Steuerreform und dem Familienpaket gibt". In
Krisenzeiten ist es notwendig, dass "wir zusammenhalten. Da 50
Prozent der Konjunktur stimmungsabhängig sind, hilft fataler
Pessimismus nicht weiter!" In diesem Sinne hofft der ÖVP-Abgeordnete
auf eine ebenso konstruktive Debatte im Plenum des Nationalrates.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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