Wien (SPW) - Für eine "unglaubliche Verhöhnung der Wiener
Bevölkerung" sorgte am Mittwoch die Hernalser FPÖ, allen voran deren
Klubobmann Dietmar Hebenstreit bei der Hernalser
Bezirksvertretungssitzung. Dieser habe zum Thema Sicherheit sinngemäß
"beklagt", dass unter anderem die Wienerinnen und Wiener selbst an
der derzeitigen Sicherheitslage in der Stadt schuld seien. Der
angebliche "Grund": "Weil sie immer gleich die Polizei rufen, wenn es
ein bisschen laut wird oder so." "Schämen Sie sich, Herr
Hebenstreit!", betonte der Hernalser Klubobmann Peter Jagsch hierzu
am Donnerstag. Und: "Die Hernalserinnen und Hernalser wollen Lösungen
für ihre Anliegen, keine inakzeptablen Schuldzuweisungen von
inkompetenten Politrabauken!"****

Bemerkenswert sei, dass Hebenstreit auch darauf hingewiesen habe,
dass die "Polizeireform von Strasser, Grasser, Riess-Passer, etc. aus
seiner Sicht heute völlig daneben gegangen" sei, informierte Jagsch
und fügte hinzu: "Das können wir nur unterstreichen. Die FPÖ hat die
derzeitige Sicherheitslage in Österreich selbst mit verschuldet.
Polizeiplanstellen wurden unter ihrer Regierungsbeteiligung rigoros
gestrichen, Maßnahmen zur angeblichen Effizienzsteigerung der
Sicherheitsarbeit stellten sich - wie von der SPÖ stets vorhergesagt
und kritisiert - als Hemmschuh für eine wirksamere
Kriminalitätsbekämpfung heraus. Damals, als sie es tun hätten können,
haben die Freiheitlichen keine Finger gerührt - jetzt sich beschweren
und die eigene Verantwortung von sich weisen, ist absolut
erbärmlich!"

Auch die Kritik an der Hernalser SPÖ gehe ins Leere: "Tatsache
ist, für die personelle Aufstockung bei der Wiener Polizei und damit
für die Sicherheit in der Stadt und im Bezirk ist die
ÖVP-Innenministerin Fekter zuständig", stellte Jagsch klar und
betonte, die FPÖ Hernals möge ihre Kritik an eben diese richten. Die
langjährige Forderung der Wiener SPÖ, dass 1000 Polizistinnen und
Polizisten mehr Dienst auf Wiens Straßen versehen müssten, bleibe
selbstverständlich aufrecht, die Hernalser SPÖ schließe sich dem, so
Jagsch, natürlich weiterhin an. "Und dort, wo man von Bezirksseite
her die Polizei unterstützen kann, wird das auch in guter Kooperation
getan!" So sei etwa eine Informationsveranstaltung im Bezirk zum
Thema Sicherheit - entgegen Berichten der Hernalser FPÖ - sehr gut
besucht gewesen. Spezielle Angebote gebe es zudem für SeniorInnen und
Gewerbetreibende. Zusammengefasst erweise sich die FPÖ-Kritik als
"rein pharisäerhaft": "Wer Sicherheit will, kann sich die nur von der
Sozialdemokratie erwarten!" (Schluss) ah

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