Strasser: Kopf-Vorschlag bringt mehr Europa ins österreichische Parlament

Wien, 12. Mai 2009 (ÖVP-PD) „Nur die ÖVP gibt Europa auch auf
parlamentarischer Ebene den richtigen Stellenwert, denn über Europa
darf nicht nur in Brüssel und Straßburg diskutiert werden. Es ist
wichtig, dass Europathemen im Parlament in Wien mehr Platz
eingeräumt wird“, begrüßte ÖVP-Spitzenkandidat Dr. Ernst Strasser
den Vorschlag von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der
Gesprächsbereitschaft in der Frage des Rederechts für EU-
Abgeordnete im Nationalrat zeigte. ****

„Es werden“, so Strasser, „immer mehr Entscheidungen in Brüssel
getroffen. Durch den Lissabon-Vertrag wird die Europäische Union
transparenter und demokratischer. Gerade vor diesem Hintergrund ist
es begrüßenswert, wenn sich auch auf nationaler Ebene die
Parlamente mehr mit der europäischen Materie auseinandersetzen.
Dazu gehört neben regelmäßigen ‚Europastunden’ auch das Rederecht
der EU-Abgeordneten im Nationalrat“, so Strasser, der nun in der
Frage der Neugestaltung der Europadebatten im Nationalrat, dank des
Kopf-Vorschlags, Bewegung sieht.

Nur so können Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden,
besser kommuniziert und erklärt werden. „Mit der Einführung des
Rederechts für EU-Abgeordnete im Nationalrat wird das nationale
Parlament aufgewertet und die Arbeit der Europaparlamentarier einer
breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht“, schloss Strasser.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

print