LR Rosenkranz zum RH Bericht über die Garten Tulln: ÖVP missversteht Landesvermögen als Eigentum

St. Pölten (OTS) - "Der Rechnungshofvorbericht über die
Landesgartenschau in Tulln belegt einmal mehr, dass die ÖVP
Niederösterreich das Landesvermögen als Eigentum ihrer Partei
missversteht!" sagt LR Barbara Rosenkranz in einer Reaktion auf den
kürzlich bekannt gewordenen Bericht des Rechnungshofes über die
Landesgartenschau in Tulln. Sie verweist darauf, dass vor allem bei
Projekten von LH Stv. Sobotka immer wieder Fragen aufgeworfen werden,
bei denen sich herausstellt, dass er offenbar gerne ohne Regeln und
Richtlinien verfährt. "Ein krasses Beispiel sind auch die
Veranlagungen der Wohnbaugelder, bei denen offenbar die Grundsätze
von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz nur eine
untergeordnete Rolle eingenommen haben. Besonders krass zeigt sich
das eben bei der Vergabe und Kontrolle von Fördergeldern bei der
Landesgartenschau in Tulln. Wenn der Rechnungshof dann Kritik übt,
die eigentlich zu einem Umdenken führen sollte, wird das von der ÖVP
als Besitzstörung gesehen. So kann man mit gerechtfertigter Kritik
nicht umgehen!", schließt Rosenkranz.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag
   Christian Hafenecker
   Landespressereferent
   mailto:christian.hafenecker@fpoe.at
   Tel: 02742/9005-13443
   Mobil: 0660/4344872
   Fax: 02742/9005-13450

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FKN

print