KPÖ kandidiert bei EU-Wahl und kritisiert Haltung Hans Peter Martins

Graz (OTS) - Zur erneuten Kandidatur von Hans Peter Martin stellt
der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder fest: "Ohne die
positiven Seiten der Präsenz des parteifreien Abgeordneten Martin im
EU-Parlament zu verkennen, gibt es im Jahr 2009 für fortschrittliche
Menschen keinen Grund, um für seine Wahl einzutreten:

1.: Er hat sich in seinem Hausmedium "Kronenzeitung" mehrmals gegen
eine Unterstützung seiner Person durch konsequent linke Kräfte
ausgesprochen und will eine "Kraft der Mitte" sein. (Nachzulesen in
mehreren Kolumnen um die Jahreswende 2008/2009).
2.: Der fortschrittliche Vorarlberger Politiker Kurt Köpruner hat vor
5 Jahren auf dem 3. Platz von Martins Liste kandidiert. Nach der Wahl
wurde er für kurze Zeit einer der parlamentarischen Mitarbeiter
Martins, hat sich aber bald zurückziehen müssen. Das spricht gegen
die Teamfähigkeit Martins.
3.: Die am Wahlabend 2004 angekündigte Unterstützung des
Neutralitätsvolksbegehrens durch Martin ist weitgehend ausgeblieben.
Martin hat in all den Jahren nicht gemeinsam mit fortschrittlichen
Basisbewegungen gehandelt.
4.: Im Unterschied zum Jahr 2004 kandidiert die KPÖ diesmal unter
ihrem eigenen Namen bei der EU-Parlamentswahl."

Rückfragehinweis:
0316/872-2151

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