• 30.03.2009, 14:13:50
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Steiermark: Ernest Kaltenegger übt Amt weiter aus, wird aber 2010 nicht mehr kandidieren

KPÖ-Klubobmann wird nicht mehr bei Wahlen kandidieren, möchte aber politisches Engagement auf anderer Ebene weiterführen

Graz (OTS) - In einer Pressekonferenz, an der alle vier
Landtagsabgeordneten teilnahmen, erklärte KPÖ-Klubobmann Ernest
Kaltenegger, dass er bei der Landtagswahl 2010 nicht mehr kandidieren
werde. Kaltenegger wird aber im Landtag verbleiben, sein Mandat bis
zum Ende der laufenden Periode ausüben und vorerst auch das Amt des
Klubobmannes ausüben.

Kaltenegger begründete diesen Entschluss mit seiner langjährigen
politischen Tätigkeit - er bekleidet seit 1981 für die KPÖ
öffentliche Mandate und ging sechs Mal als Spitzenkandidat ins Rennen
- und mit gesundheitlichen Problemen, die einen Wahlkampf, der von
einem Spitzenkandidaten vollen Einsatz erfordere, nicht mehr im
notwendigen Ausmaß bewältigbar erscheinen lassen.

Wer als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat für die KPÖ in die
Landtagswahl 2010 gehen wird, will die Landespartei nun in
Mitgliederversammlungen in den Bezirken entscheiden. Die
KPÖ-Abgeordneten erwarten, dass sich die gesamte Parteibasis aktiv an
diesem Diskussionsprozess beteiligen und es dadurch zu einer
personellen Weichenstellung kommt, die der Kandidaten bzw. der
Kandidatin den größtmöglichen Rückhalt garantiert. Eine Entscheidung
ist für Ende April / Anfang Mai zu erwarten.

Ernest Kaltenegger: "Ich habe diesen Zeitpunkt gewählt, um meiner
Nachfolgerin bzw. meinem Nachfolger eine geordnete Übergabe und
Einarbeitungszeit zu ermöglichen. Wir haben ein bewährtes Team und
halte alle für geeignet, meine Funktion zu übernehmen. Mein Rückzug
schließt ein, dass ich auch für andere Ämter nicht mehr kandidieren
werde. Trotzdem werde ich politisch aktiv bleiben, wenn auch nicht in
der ersten Reihe: Wir leben politisch in neuen Zeiten, sind mit einer
neuen Situation konfrontiert. Die KPÖ kann eine wichtige Rolle
spielen, wenn es gilt, darauf die richtigen Antworten zu entwickeln."

Seit 1998 spenden KPÖ-Mandatare den Großteil ihres Einkommens für
soziale Zwecke. Mit Ablauf des Jahres 2008 konnten bereits mehr als
800.000 Euro für Hilfsleistungen an Menschen in Notlagen
bereitgestellt werden.

Rückfragehinweis:
KPÖ-Landtagsklub, (0316) 877-5102

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