Start der Koalitionsverhandlungen am nächsten Dienstag

Salzburg (OTS) - In einem Gespräch zwischen SPÖ-Vorsitzender
Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller und ÖVP-Landesobmann
Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer wurde heute,
Donnerstag, 5. März, der Grobfahrplan für Verhandlungen zwischen SPÖ
und ÖVP über die Bildung einer neuen Landesregierung festgelegt. Ab
nächster Woche Dienstag, 10. März, soll mehrmals pro Woche intensiv
verhandelt werden.

Kommende Woche sollen die neuesten budgetären Eckdaten und die
Prognose für die Einnahmen und Ausgaben des Landes in den kommenden
Jahren diskutiert werden. Dies wird eine wichtige Grundlage für den
ebenfalls kommende Woche geplanten Start der inhaltlichen
Fachgespräche sein. Weiters wird die grundsätzliche Zielsetzung der
Zusammenführung thematisch zusammengehöriger Ressortbereiche
besprochen.

Inhaltlich wollen Burgstaller und Haslauer die Themen Wirtschaft
und Beschäftigung, Energie, soziale Sicherheit, Integration,
Kinderbetreuung und Generationen sowie Bildung und Kultur
vordringlich behandeln.

Hinsichtlich der Information der Medien über den Stand der
Verhandlungen wurde vereinbart, dass grundsätzlich Vertraulichkeit
herrscht - über Zwischenergebnisse werden SPÖ und ÖVP gemeinsam
informieren.

Rückfragehinweis:
Landespressebüro Salzburg
Dr. Roland Floimair
Tel.: (0662) 80 42 / 23 65
mailto:[email protected]
http://www.salzburg.gv.at

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